Bundestagswahl Scholz kann sich kein Bündnis mit dem BSW vorstellen
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will seine Partei bei der Bundestagswahl zur stärksten Kraft machen. Mit wem könnte er eine Koalition bilden?
Potsdam - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hält das BSW eher nicht für einen potenziellen Partner nach der Bundestagswahl. „Das ist bei den Themen, die das BSW aufruft, kaum vorstellbar“, sagte Scholz in der TV-Sendung „rbb24 Brandenburg aktuell“ nach seiner Wahl zum Spitzenkandidaten durch die Brandenburger SPD. „Wir sind dafür, dass die Ukraine unterstützt wird, nicht alleine gelassen wird bei der Verteidigung, der Souveränität des eigenen Landes und der Demokratie. Uns unterscheidet das von dem Bündnis Sahra Wagenknecht ganz klar.“
Scholz grenzt sich von BSW und CDU ab
Der Kanzler kritisiert die Forderung des BSW, sich für eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts einzusetzen und zugleich Waffenlieferungen abzulehnen. „Wir glauben nicht, dass man mit Worten sicherstellen kann, dass das Land seine Unabhängigkeit verteidigen kann“, sagte er. Die SPD regiert in Brandenburg seit wenigen Tagen gemeinsam mit dem BSW.
Scholz lehnt zugleich die Haltung von CDU-Chef Friedrich Merz ab, der die Lieferung des reichweitenstarken Marschflugkörpers Taurus durch Deutschland befürwortet und gegen eine Begrenzung der Reichweite ist. „Und umgekehrt sind wir aber auch ganz klar gegen all die Heißsporne aufgestellt, die meinen, dass man alle möglichen Dinge tun muss“, sagte Scholz. „Es wird keine Erlaubnis geben, weitreichende Waffen, die aus Deutschland geliefert worden sind, auf dem Territorium Russlands tief im Hinterland einzusetzen - und dabei bleibt's.“
