Wahlkampf Scholz: Ewiges Aufrüsten verhindern
Kanzler Scholz verteidigt seinen Kurs in der Ukraine-Politik. Er warnt aber auch vor einer längerfristigen „Aufrüstungsspirale“.
Cottbus - Kanzler Olaf Scholz (SPD) will die Rückkehr zu einer Rüstungskontrolle trotz der aktuellen Unterstützung der Ukraine mit Waffen im russischen Angriffskrieg nicht aus den Augen verlieren. „Wir müssen das ewige Aufrüsten verhindern“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat weniger als zwei Wochen vor der Bundestagswahl bei einem Bürgergespräch in Cottbus. „Wir würden uns nichts lieber wünschen, als wieder über Rüstungskontrolle in Europa zu reden.“ Er betonte: „Das würde mehr Sicherheit mit sich bringen, das müssen wir auch eines Tages wieder schaffen.“
Scholz verteidigt Ukraine-Waffenlieferungen
Derzeit steht die Frage einer Rüstungskontrolle aus Sicht des Kanzlers aber noch nicht an, weil die Ukraine weiter unterstützt werden müsse. „Wir müssen denen die Möglichkeit geben, sich zu verteidigen“, sagte Scholz. „Das war richtig, dass wir das tun, damit ein Frieden möglich wird - nicht über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg.“ Er warnte jedoch: Wenn alle immer mehr für Verteidigung ausgeben, „dann wird es eine riesige Aufrüstungsspirale“.
Ein älterer Bürger hatte sich als „einer der letzten Zeitzeugen“ für Krieg und Vertreibung vorgestellt und vor Krieg gewarnt. „Das, was als Nächstes passieren muss, ist ein gerechter Frieden für die Ukraine“, sagte Scholz.
