Parteien Sächsische Linke auf Parteitag - Bundesvorsitzende zu Gast
Die Linken könnten künftig im Landtag das Zünglein an der Waage sein - etwa wenn das BSW die potenzielle Minderheitsregierung von CDU und SPD blockiert. Aber erst einmal muss man sich selbst sammeln.
Dresden - Die sächsischen Linken wollen am Samstag auf einem Parteitag in Neukieritzsch bei Leipzig auch über ihre Optionen als kleinste Oppositionspartei im Landtag diskutieren. Sie hatten bei der Landtagswahl am 1. September lediglich 4,5 Prozent der Stimmen bekommen und waren nur deshalb in das Parlament eingezogen, weil sie in Leipzig zwei Direktmandate gewannen. Im neuen Parlament sind sie mit sechs Abgeordneten vertreten.
Dennoch könnte auf die kleinste Fraktion eine große Aufgabe zukommen. Denn der geplanten Minderheitsregierung aus CDU und SPD fehlen zu einer Mehrheit zehn Stimmen, weshalb Schwarz-Rot auf Beistand aus anderen Fraktionen angewiesen ist. In einem Dringlichkeitsantrag will sich der Parteitag deshalb auch mit Forderungen im Fall einer Zustimmung für Regierungsprojekte befassen. Die neue Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner soll am Vormittag zu den 200 Delegierten sprechen.
Die ursprünglich geplante Neuwahl der Parteispitze aus Susanne Schaper und Stefan Hartmann wird nach Lage der Dinge vertagt und soll erst nach der vorgezogenen Bundestagswahl stattfinden. Dem Parteitag liegt ein Antrag vor, die Wahl von der Tagesordnung zu nehmen. Schaper und Hartmann hatten ihren Rückzug angekündigt, um sich künftig auf ihre Arbeit in der Fraktionsspitze des Landtages zu konzentrieren. Die Linke in Sachsen hat derzeit rund 6.600 Mitglieder.
