Finanzen Rechnungshof: Kommunen sollten Demografie beachten
Prognosen zufolge gehen die Schülerzahlen in Thüringen in den kommenden Jahren zurück. Bei ihrer Schulnetzplanung sollten die Kommunen das mitdenken, mahnt der Landesrechnungshof.
Rudolstadt - Die Thüringer Kommunen sollten nach Einschätzung des Landesrechnungshofes die demografische Entwicklung stärker in ihren Planungen berücksichtigen. „Wir werden nicht nur weniger, wir werden auch älter“, sagte Rechnungshofpräsidentin Kirsten Butzke bei der Vorstellung der überörtlichen Kommunalprüfung in Rudolstadt.
Dieser Umstand muss nach Auffassung ihrer Behörde etwa bei der Planung von Investitionen in Schulgebäuden beachtet werden. Der Rechnungshof bezog sich dabei auf eine Prognose des Bildungsministeriums, wonach die Schülerzahlen in den kommenden Jahren stark zurückgehen werden.
Sanierungsstau bei Schulen
Der Landesrechnungshof sieht bei den Schulen einen starken Sanierungsbedarf. 2023 ermittelte der Rechnungshof bei elf näher betrachteten Schulträgern einen Baubedarf in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro, der den Trägern auch bekannt sei. Für die Bestandsaufnahme wurden 28 Schulgebäude und Sporthallen besucht.
Rund die Hälfte der besichtigten Schulen verfügte nicht über die baulichen Voraussetzungen, um digitale Lernkompetenzen umzusetzen, oder die Einrichtungen erfüllten nicht die Anforderungen der Barrierefreiheit, heißt es im Bericht.
Anhand der Prüfung schätzt die Behörde den Sanierungsstau bei den Schulen im Land insgesamt auf bis zu 3,3 Milliarden Euro - hochgerechnet auf alle 33 Schulträger im Land.
Zugleich betonte die Rechnungshofpräsidentin, es gehe nicht nur darum, den finanziellen Bedarf hochzurechnen. „Sondern insbesondere auch schon vorher zu schauen: Wie ist denn der Bedarf überhaupt, auch ausgerichtet an den Schülern“, sagte sie.
Dies solle eine Schulnetzplanung liefern. Dabei sei es auch möglich, sich über die Grenzen der Landkreise und kreisfreien Städte hinaus abzustimmen, welchen Bedarf es angesichts der demografischen Entwicklung noch gebe.
Einnahmen-Plus und Schuldenrückgang
Generell bescheinigten Thüringens oberste Kassenprüfer den Kommunen im Freistaat eine positive Entwicklung bei den Einnahmen und dem Schuldenabbau.
2023 erhöhten sich die Einnahmen der Kommunen um 704 Millionen Euro im Vergleich zum Jahr davor. Die Ausgaben stiegen um rund 600 Millionen Euro. Die Schulden waren rückläufig: Die Verschuldung der Kommunen belief sich 2023 auf rund 1,16 Milliarden Euro, das waren 67 Millionen Euro weniger als im Jahr davor.
