Koalitionssuche Ramelow: Gerüchte über meine Rolle bei Mehrheitssuche Unsinn
Wie kommt Thüringen zu einer neuen Regierung? Nach der Landtagswahl mit schwierigen Mehrheitsverhältnissen fällt der Blick auf Linke-Ministerpräsident Ramelow. Der verbittet sich Spekulationen.
Erfurt - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat Spekulationen zurückgewiesen, er könnte mit seiner Stimme im Landtag einer Koalition aus CDU, BSW und SPD in Thüringen zur Mehrheit verhelfen. „Es ist alles Quatsch, was da in der Öffentlichkeit kursiert“, sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Er werde als Ministerpräsident der Linken und ihr Spitzenkandidat weder seine Partei oder Fraktion verlassen noch als Person durch Stimmenthaltung oder andere Aktionen für Mehrheiten sorgen. „Es ist eine Unverschämtheit, Gerüchte zu streuen ohne Substanz. Ich verbitte mir jede Spekulation.“
Der 68-Jährige, der seit zehn Jahren mit einer kurzen Unterbrechung an der Spitze einer rot-rot-grünen Koalition steht, bekräftigte seine Aussage, dass nach den Ergebnissen der Landtagswahl CDU-Chef Mario Voigt am Zug sei. Seine Linkspartei stehe zum Gespräch bereit, „wenn Herr Voigt anruft“. Die CDU habe unter den demokratischen Parteien die meisten Stimmen erhalten und damit den Auftrag zur Regierungsbildung.
Verschiedene Medien hatten angesichts der schwierigen Mehrheitsverhältnisse berichtet, Ramelow könnte möglicherweise aus der Linke-Fraktion austreten, um CDU, BSW und SPD mit seiner Stimme zu einer Mehrheit zu verhelfen. Im Landtag in Erfurt gibt es 88 Sitze und eine Patt-Situation: Die drei Parteien kommen zusammen auf 44 Sitze, ihnen fehlt also mindestens eine Stimme zur Mehrheit. Stärkste Fraktion im Landtag ist die AfD mit 32 Sitzen.
