Mandat: Rakicky will nach AfD-Austritt im Landtag bleiben

Hannover - Trotz seines Austritts aus der AfD-Fraktion will der niedersächsische Landtagsabgeordnete Jozef Rakicky seine Arbeit im Parlament fortsetzen. „Mein Mandat werde ich behalten“, teilte Rakicky am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur mit. AfD-Fraktionschef Stefan Marzischewski-Drewes hatte zuvor erklärt, er gehe davon aus, dass Rakicky sein Mandat niederlegen werde, um einem Nachrücker Platz zu machen.

Rakicky betonte, er habe sich nicht von der AfD als Partei abgewandt. „Ich stehe unverändert und mit Überzeugung zum Programm und zu den Idealen unserer AfD und das trifft auch auf jeden einzelnen Abgeordneten in der Fraktion zu“, sagte der Arzt und Gesundheitspolitiker aus Helmstedt.

Seinen Rücktritt aus der Fraktion habe er erklärt, weil es zuletzt vermehrt Meinungsverschiedenheiten in internen Fragen zur operativen Umsetzung der AfD-Programmatik gegeben habe, erklärte Rakicky weiter. Bei einer Abstimmung zur Besetzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung habe sich gezeigt, „dass momentan nicht alle Voraussetzungen zur Zusammenarbeit zwischen mir und der Fraktion gegeben sind“, sagte er. „Ich unterstelle weder der Fraktion böse Absichten noch hege ich sie selbst.“

Im November 2022 hatte Rakicky die erste Sitzung des Landtags nach der Wahl als Alterspräsident eröffnet. Mit 67 Jahren ist er der älteste Abgeordnete in der laufenden Legislaturperiode.