Subventionskürzungen Proteste: Bauern setzen jetzt auf dezentrale Aktionen
Seit Tagen protestieren Landwirte bundesweit gegen die geplanten Subventionskürzungen beim Agrardiesel. In Thüringen sollen sie weitergehen - inklusive Blockaden.
Erfurt - Viele Thüringer Landwirte werden in den nächsten Tagen erneut gegen die von der Ampel-Koalition im Bund beschlossenen Kürzungen bei der steuerlichen Begünstigung von Agrardiesel protestieren. „Wir werden uns auf dezentrale Aktionen fokussieren, so dass wir in der Fläche sichtbar sind“, sagte der Präsident des Thüringer Bauernverbandes, Klaus Wagner, der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Eine weitere große, zentrale Kundgebung wie am 8. Januar in Erfurt sei gegenwärtig nicht geplant.
Blockaden etwa von Auslieferungszentren von Unternehmen soll es dabei nach Angaben Wagners nicht geben, „weil uns das in der Sache nicht hilfreich erscheint“. Blockaden beispielsweise von Autobahnauffahrten seien dagegen denkbar. „Je nachdem, wie sich die Kreisbauernverbände aufstellen“, sagte Wagner. Derartige Blockaden würden von den Landwirten allerdings immer als Versammlungen angemeldet, „nach den Regeln des Versammlungsrechtes.“ Spontane oder gar rechtswidrige Aktionen werde es nicht geben.
Bundesweit protestieren Bauern seit Anfang Januar insbesondere gegen die Pläne der SPD-FDP-Grüne-Koalition, die Subvention des Agrardiesels in Deutschland bis 2026 schrittweise zu beenden. Den Auftakt zu diesen Protesten hatten große Kundgebungen in den verschiedenen Hauptstädten der deutschen Bundesländer gemacht, zu denen Zehntausende Bauern mit ihren Traktoren gekommen waren. Zudem gibt es seit Tagen in den verschiedensten Regionen Deutschlands und Thüringens Protest-Versammlungen, bei denen Landwirte, aber beispielsweise auch Spediteure Verkehrsknotenpunkte besetzen.
Die Ampel-Koalition hält trotz der Proteste an ihren Plänen fest, die Subvention des Agrardiesels zu beenden. Noch weitergehende Kürzungsvorschläge im Agrarbereich hat die Koalition dagegen inzwischen zurückgenommen.
Wie lange die Proteste der Bauern noch andauern werden, ließ Wagner offen. Zunächst sei geplant, die Versammlungen bis zum Freitag oder Samstag „zu ziehen“, sagt er. Ob es auch im Anschluss weitere Aktionen gebe, sei abhängig davon, ob die Ampel-Koalition die Forderung der Bauern bis dahin erfülle oder nicht.
