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Agrar Polizei rechnet wegen Bauerndemos mit Beeinträchtigungen

Von dpa 05.01.2024, 11:37
Auf der Motorhaube eines Streifenwagens steht der Schriftzug „Polizei“.
Auf der Motorhaube eines Streifenwagens steht der Schriftzug „Polizei“. David Inderlied/dpa/Illustration

Oldenburg - Die Polizeidirektion Oldenburg stellt sich wegen der angekündigten Bauernproteste am Montag auf erhebliche Verkehrsbehinderungen ein. In großen Teilen der Region, unter anderem in Cloppenburg, Diepholz, Sulingen und Cuxhaven, seien Versammlungen angemeldet worden, insbesondere Schleichfahrten über Bundesstraßen, teilte die Polizei am Freitag mit. Auch Auswirkungen auf den Nahverkehr seien möglich, hieß es.

Polizeipräsident Johann Kühme rief die Demonstranten dazu auf, die Grenzen friedlichen Protests zu wahren, und warnte davor, sich von radikalen Kräften vereinnahmen zu lassen. „Schauen Sie genau hin, mit wem Sie da zusammen unterwegs sind und gemeinsam ihre Stimme erheben“, sagte Kühme. „Wenn auf mitgeführten Transparenten verfassungsfeindliche Symbolik zu sehen ist, bereitet nicht nur mir das Sorge, auch wenn es nur um Einzelfälle gehen mag.“

Für die kommende Woche sind bundesweit Demonstrationen gegen die geplante Streichung von Steuervorteilen für Landwirte geplant. Unter anderem werden am Montag Hunderte Trecker zu einer Sternfahrt nach Bremen erwartet, die Polizei rechnet dort mit bis zu 2000 Fahrzeugen.