Neuer Landtag Platzeck: Einfach werden die nächsten Jahre nicht
Matthias Platzeck war in Brandenburg bis 2013 SPD-Ministerpräsident. Die jetzige Ausgangslage für eine Regierungsbildung betrachtet er mit Optimismus, wenn auch nicht als leichte Aufgabe.
Potsdam - Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat sich mit Blick auf eine Regierungsbildung aus SPD und BSW zuversichtlich gezeigt, sieht eine Zusammenarbeit aber auch mit Schwierigkeiten verbunden. „Wir haben nicht die Auswahl zwischen verschiedenen Varianten“, sagte er der dpa am Rande der ersten Landtagssitzung in Potsdam mit Blick auf das Ergebnis der Landtagswahl.
„Aber ich bin immer Optimist und sage, dieses Land muss und wird regiert werden und ich hoffe, dass es dazu eine stabile Konstellation daraus geben kann.“ Platzeck war von 2002 bis 2013 Regierungschef in Brandenburg.
Nach der Landtagswahl im September haben nur die Wahlsiegerin SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine realistische Mehrheit im Parlament, da keine Partei mit der zweitstärksten Kraft AfD koalieren will. Derzeit loten die beiden Parteien in Sondierungsgesprächen die Möglichkeit für eine gemeinsame Regierung aus.
Platzeck: Regierungsbeteiligung hat Lerneffekt
„Einfach werden die nächsten Jahre nicht, aber dafür ist auch niemand gewählt worden“, sagte Platzeck. Eine Koalition werde „bestimmt eine schwierige Herausforderung“, vielleicht auch weil das BSW eine noch junge Partei sei und sie auch mal Nein sagen müsse. „Das wird sich dann bei vielen einzelnen Entscheidungen zeigen.“
Bislang erfahre das BSW Zustimmung. „Wenn sie in der Regierung sind, müssen sie rausgehen und sagen: Das geht leider nicht, das können wir nicht, das wird nichts werden“, sagte Platzeck. „Das ist dann schon mal ein Lerneffekt, der für (...) alte Hasen geübt ist. Für jemanden, der das zum ersten Mal erlebt, dass er dann keine Zustimmung bekommt, sondern vielleicht auf Ablehnung oder Kritik stößt, kann das schon schwierig werden.“
