Krankenhausreform Oppositionelle CDU für Gespräch zur Krankenhaus-Finanzierung
Nach dem Notruf des Uniklinikums Jena wegen Finanzierungsproblemen ist die Situation an den Thüringer Krankenhäusern zum Thema im Landtagswahlkampf geworden. Die CDU will einen „digitalen Gipfel“.
Erfurt - Die oppositionelle CDU-Fraktion will Anfang August Gespräche zur Finanzierung der Thüringer Krankenhäuser führen. Sie reagierte damit auf einen Notruf des Universitätsklinikums Jena wegen Finanzierungsproblemen. Nachdem die Landesregierung die Forderung nach einem raschen Klinik-Gipfel zurückgewiesen habe, werde die CDU für den 5. August zu einem „digitalen Gipfel“ zur Zukunft der Thüringer Krankenhäuser einladen, kündige die Landtagsfraktion in Erfurt an.
Online-Konferenz geplant
Mit Vertretern Thüringer Kliniken, des Verbands leitender Krankenhausärzte und der Krankenkassen solle online über die Situation der Krankenhäuser, die finanziellen und rechtlichen Pflichten des Landes und mögliche weitere Schritte gesprochen werden.
Gesundheitsministerin Heike Werner beabsichtigt, sich in der kommenden Woche erneut zur Situation und Finanzierung der Kliniken zu äußern. Die Linke-Politikerin hatte der Landtagsopposition Wahlkampfpopulismus vorgeworfen. Bisher hätten sich CDU und FDP dem Prozess zur Krankenhausplanung vollständig verweigert.
CDU-Fraktionschef und Spitzenkandidat Mario Voigt begründete die Online-Konferenz damit, dass Thüringen die Kliniken „nicht einfach ihrem Schicksal überlassen“ dürfe. Die Probleme am Universitätsklinikum Jena seien nur die Spitze des Eisbergs. „Während Personal- und Betriebskosten in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind, ist eine Krankenhausreform, welche die finanzielle Situation der Kliniken verbessert, außer Sichtweite geraten“, erklärte Voigt.
Herausforderungen durch gestiegene Kosten
Nach Angaben der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen seien alle Krankenhäuser durch gestiegene Kosten unter anderem für Energie und Personal vor Herausforderungen gestellt. Wie das Universitätsklinikum Jena würden auch andere Häuser seit vielen Jahren mehrheitlich die Kosten für notwendige Investitionen tragen. Andere Bundesländer hätten dafür Sonderprogramme aufgelegt, so der Verband.
In der Landesregierung gibt es Überlegungen, aufgrund der schwierigen finanziellen Lage der Krankenhäuser ein Bürgschaftsprogramm für Kliniken in wirtschaftlicher Not aufzulegen. Das Land würde damit für Kredite geradestehen, die Krankenhäuser aufnehmen müssten.
