Kundgebung Oldenburg verbietet pro-palästinensische Demonstration
Oldenburg - Die Stadt Oldenburg verbietet eine für Samstag geplante pro-palästinensische Kundgebung. „Für Antisemitismus und Israelfeindlichkeit, für Hass und Hetze ist kein Platz auf unseren Straßen“, betonte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) am Donnerstag. Das Verbot gelte auch für jede Ersatzversammlung bis einschließlich 4. November.
Oldenburg begründete die Entscheidung mit den Erfahrungen des vergangenen Wochenendes, als Teilnehmende einer Kundgebung israelfeindliche Parolen skandierten. Aufnahmen der Sprechchöre kursieren im Internet. Die Polizei hält das Video für authentisch und ermittelt unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Die Stadt geht von einer „starken Wiederholungsgefahr“ aus, weil die geplante Kundgebung von derselben Privatperson angemeldet wurde. Es sei damit zu rechnen, dass nahezu der identische Kreis an Teilnehmern dabei sein würde. Die Veranstaltung stelle deshalb eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit da, heißt es weiter.
Seit dem Terrorangriff der islamistischen Palästinenser-Organisation Hamas auf Israel am 7. Oktober sind in Deutschland immer wieder Demonstrationen wegen zu erwartenden antisemitischen Äußerungen und der Billigung der Gewalt der Hamas-Terroristen verboten worden.
