Regierung Nach BSW-Beschwerden: Voigt findet Stimmung in Koalition gut
In der jungen Brombeer-Koalition rumpelt es: Für ein Kabinettsmitglied sind die Themen seiner Partei nicht sichtbar genug - zumal bald Bundestagswahl ist. Der Regierungschef wiegelt ab.
Erfurt - Nach Beschwerden vom BSW über den Umgang mit den eigenen Themen in der Brombeer-Koalition sieht Ministerpräsident Mario Voigt keine Anzeichen für schlechte Laune in seiner Landesregierung. „Die Stimmung ist gut“, sagte er nach einer Kabinettssitzung in Erfurt. „Ich hatte heute den Eindruck, dass keiner Bauchschmerzen, sondern alle guten Hunger hatten, weil ich auch einen ausgegeben habe auf meinen Geburtstag.“ Voigt ist im Februar 48 geworden.
Bürgerrat noch in diesem Jahr
Zuvor hatte sich BSW-Co-Chef und Infrastrukturminister Steffen Schütz unzufrieden mit dem Umgang in der Koalition mit aus seiner Sicht originären BSW-Themen gezeigt. Den Koalitionspartnern warf er vor, teils BSW-Themen als ihre Forderungen darzustellen. „Wir haben zunehmend Bauchschmerzen“, hatte Schütz der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt gesagt. Zudem forderte er eine zeitnahe Umsetzung einer Bürgerbeteiligung beim Thema Stationierung von US-Mittelstreckenraketen.
Voigt sagte, er werde in diesem Jahr einen Bürgerrat einsetzen, „der auch diese Frage diskutieren wird“. Der Punkt habe nicht Einzug in das 100-Tage-Programm gefunden, weil dort nur Dinge angegangen werden konnten, die in diesem Zeitraum eine „realistische Chance“ auf Umsetzung hätten.
Voigt führt in Thüringen Deutschlands erste und einzige Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD an. Das Bündnis hat im Landtag ein Stimmen-Patt zur Opposition und keine eigene Mehrheit.
