Bundestagswahl: Mitte Januar kommen Wahlbenachrichtigungen

Berlin - Die Vorbereitungen auf die vorgezogene Bundestagswahl gehen Mitte Januar in Berlin in die heiße Phase. Ab dem 12. Januar dürfen Parteien auf den Straßen und Plätzen Wahlplakate aufhängen oder aufstellen. Ab dem 14. Januar werden die Wahlbenachrichtigungen zugestellt. „Ab dann können Briefwahlunterlagen beantragt werden“, sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler. Deren Versand beginnt allerdings erst vier Wochen später. 

Ein ganz wichtiger Termin sei der 30. Januar, wenn Landes- und Bundeswahlausschuss tagen, sagte Bröchler. Erst danach gehen die Stimmzettel in Druck, wenn über die zugelassenen Parteien und Kandidaten abschließend entschieden worden ist. 

Am 2. Februar sollen die letzten Wahlbenachrichtigungen zugestellt sein. Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen beginnt am 10. Februar. Wahlberechtigt in Berlin sind rund 2,4 Millionen Menschen. Damit es nicht wieder zu Engpässen kommt wie bei der Pannenwahl im September 2021, sollen diesmal rund 3,3 Millionen Stimmzettel gedruckt werden. „Wir werden 2021 nicht ganz los“, sagte Bröchler. 

Die Wahlberechtigten können am Wahltag, dem 23. Februar, ihre Stimme in 2.200 Urnenwahllokalen abgeben. Außerdem sind 1.205 Briefwahllokale geplant. Er rechne mit einer hohen Wahlbeteiligung von „80 Prozent plus x“, sagte Bröchler.

Was ihn umtreibe, sei der verkürzte Briefwahlzeitraum von nur zwei statt sonst sechs Wochen, so der Landeswahlleiter. „Das wird kein Spaziergang“, sagte er. „Wir gehen von einem Briefwahlanteil von 45 bis 50 Prozent aus.“ 

Wer nicht am Wahltag im Wahllokal wählen könne, sollte die Briefwahlunterlagen nach Erhalt nicht lange liegen lassen, sondern so schnell wie möglich wählen. Eine Alternative sei die Briefwahl vor Ort in den Bezirkswahlstellen. Das sei die sicherste Variante der Briefwahl. 

Wahlberechtigte können ihre Briefwahlunterlagen auch in der Briefwahlstelle abholen oder gleich anschließend dort wählen. Mit den Bezirken sind Bröchler zufolge diesmal verlängerte Öffnungszeiten vereinbart worden. Ab dem 10. Februar sollen sie wochentags von 9.00 bis 18.00 Uhr geöffnet sein. 

Weitere Öffnungszeiten gibt es am 15. Februar, einem Samstag, von 8.00 bis 13.00 Uhr und am Freitag vor der Wahl von 8.00 bis 15.00 Uhr. Einzelne Bezirke wollen ihre Wahlstellen auch darüber hinaus öffnen, wie Bröchler sagte. Informationen dazu finden sich auf der Wahlbenachrichtigung. 

Wahlhelfer stehen in Berlin bereits ausreichend zur Verfügung. In allen Bezirken zusammen werden rund 36.600 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer gebraucht. Mittlerweile hätten sich bereits sogar mehr Interessierte gemeldet. „Das zeigt, dass viele Menschen nicht müde sind, sich für die Demokratie zu engagieren.“ Die Wahlhelfer bekommen für ihr Engagement bis zu 120 Euro Erfrischungsgeld.

Bröchler kündigte eine Kampagne unter dem Motto „Demokratie begeistert Berlin“ zur Teilnahme an der Wahl an. Unter anderem seien Videos auf Youtube und Instagram geplant.