Koalitionsverhandlungen Minister Steinbach will SPD/BSW-Koalition nicht angehören
Die Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW in Brandenburg gehen in die entscheidende Phase. Der Wirtschaftsminister will in einer neuen Regierung nicht dabei sein - wegen Differenzen mit dem BSW.
Potsdam - Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) will wegen inhaltlicher Differenzen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einer neuen Landesregierung nicht mehr angehören. Er beende aktiv seine Amtszeit, teilte das Ministerium mit. Er sehe keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem BSW.
Als Grund werden in der Mitteilung von der Parteispitze vertretene Positionen genannt. Nähere Angaben dazu machte das Ministerium auf Nachfrage nicht. „In meinem Alter bietet die geschilderte Situation keine Perspektive für eine weitere Amtszeit“, sagte Steinbach.
Knapp zwei Monate nach der Landtagswahl steuern SPD und BSW in Brandenburg auf den Endspurt ihrer Koalitionsverhandlungen zu. Unklar ist bislang, wer welches Ministerium in einer neuen Landesregierung übernimmt.
Umgang mit Bußgeldverfahren
Neue Partner wollen Corona-Schlussstrich - Linke dagegen
ZDF-Reihe
Gauchos und das BKA - Auf dem „Traumschiff“ nach Argentinien
Fußball-Bundesliga
Nach Hoeneß' Meister-Ansage: „Müssen seinen Wunsch erfüllen“
