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Verbotene Parole Mehrere Straftaten bei propalästinensischer Demo

Seit Beginn des Gaza-Kriegs gibt es in Berlin wöchentlich propalästinensische Kundgebungen. Diesmal war die Stimmung nach Polizeiangaben erneut emotional.

Von dpa 04.01.2025, 16:55
Wie hier im November waren auch am Samstag wieder Hunderte bei einer propalästinensischen Demo in Berlin unterwegs. (Archivbild)
Wie hier im November waren auch am Samstag wieder Hunderte bei einer propalästinensischen Demo in Berlin unterwegs. (Archivbild) Christophe Gateau/dpa

Berlin - Bei einer propalästinensischen Demonstration in Berlin hat die Polizei mehrere Straftaten registriert. Rund 300 Menschen seien bei dem Umzug mit dem Titel „Solidarität mit Palästina - Stoppt den Gaza-Genozid - Keine Waffen für Israel - Stoppt den Krieg“ unterwegs gewesen, sagte eine Sprecherin der Polizei in einer ersten Bilanz.

Dabei sei es zu Straftaten im einstelligen Bereich gekommen. Es habe sich stets um die Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ gehandelt. In diesen Fällen habe es freiheitsbeschränkende Maßnahmen gegeben, sagte die Polizeisprecherin. Insgesamt sei die Stimmung emotional, aber noch im Rahmen gewesen.

Die Parole bezieht sich auf das Gebiet zwischen dem Fluss Jordan und dem Mittelmeer - die islamistische Hamas versteht darunter, dass der Staat Israel verschwinden soll. Nach Auskunft des Bundesinnenministeriums ist die Parole in Deutschland verboten, wenn sie als Kennzeichen der Hamas verwendet wird.

Zwei Gegendemos wurden der Sprecherin zufolge ohne Störung beendet.