Staatsschulden Mehr Projekte durch die LEG bedeuten mehr Personal
Finanzministerin Katja Wolf will, dass die Landesentwicklungsgesellschaft eine größere Rolle spielt, um so den Haushalt des Freistaats zu entlasten. Doch das Unternehmen sieht sich voll ausgelastet.
Erfurt - Die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) hält bei einer möglichen Ausweitung ihrer Aufgaben zusätzliches Personal für notwendig. „Die LEG ist mit ihrem momentanen Aufgabentableau, welches der Wirtschaftsplan vorgibt, personell voll ausgelastet“, sagte ein Sprecher der LEG der Deutschen Presse-Agentur. „Das bedeutet, dass ein Zuwachs an Projekten auch einen gewissen Zuwachs an Personal erfordern würde.“
Das Unternehmen ist eine 100-prozentige Tochtergesellschaft des Landes, die 1992 mit dem Ziel gegründet wurde, den Wirtschaftsstandort Thüringen zu entwickeln. Seither hat die LEG für den Freistaat etwa Stadtteile umgebaut, Industriegebiete entwickelt, Firmenkontaktmessen initiiert und Kommunen dabei unterstützt, auf erneuerbare Energien umzusteigen.
Wolf sieht größere Rolle für LEG
Thüringens Finanzministerin Katja Wolf (BSW) hatte zuletzt erklärt, sie wolle der LEG in den nächsten Jahren eine größere Rolle bei der Entwicklung des Landes zuweisen – vor allem auch, um dafür nötige Kredite nicht im Haushalt des Landes aufnehmen zu müssen: „Warum sollte zum Beispiel die Landesentwicklungsgesellschaft nicht entsprechend ihrer Möglichkeiten, noch mehr Projekte für das Land umsetzen und sich dazu Geld leihen?“
Bisher 250 Mitarbeiter
Wenn landeseigene Gesellschaften sich am Kapitalmarkt Geld leihen, fallen die so entstehenden Verbindlichkeiten nicht unter die Restriktionen der Schuldenbremse. Die LEG hatte nach eigenen Angaben Ende 2024 etwa 250 Mitarbeiter - Werkstudierende und Auszubildende nicht eingerechnet. Sie verfügte demnach über Eigenkapital in Höhe von 75,5 Millionen Euro. Aus Verbindlichkeiten und Rückstellungen waren 88,7 Millionen Euro gebunden.
Nach Angaben des Sprechers der LEG gibt es derzeit allerdings noch keine konkreten Gespräche, wie genau die größere Rolle der LEG in den nächsten Jahren aussehen könnte. „Die von der Politik gemachten Anforderungen werden derzeit noch erarbeitet“, sagte er.
„Unserer Kenntnis nach befasst sich die kürzlich ins Leben gerufene Haushaltsstrukturkommission des Landes unter anderem mit dieser Frage, sodass die entsprechenden Ergebnisse abzuwarten sind.“ Was möglicherweise noch getan werden müsste, damit die LEG zusätzliche Kredite für das Land aufnehmen könne, ist nach Angaben des Sprechers noch ungewiss.
