Berlin: Kritik aus der Partei an Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitz

Berlin - Am Termin der Wahl für den SPD-Fraktionsvorsitz gibt es Kritik aus dem SPD-Landesverband. „Es ist eine Entscheidung der Fraktion, aber man darf aus der Partei heraus einen Gedanken dazu äußern“, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Kian Niroomand am Samstag in der SPD-Parteizentrale. „Ich glaube, den Termin jetzt wieder kurzfristig vorzulegen, das ist genau der Stil, den viele Mitglieder dieser Partei nicht mehr wollen.“ Die Mitglieder der SPD-Fraktion hatten am Freitag vergangener Woche eine Einladung zur Wahl des Fraktionsvorstands für kommenden Dienstag (21. Mai) erhalten. Einziger Kandidat ist bislang der jetzige Fraktionschef Raed Saleh.

„Ich glaube schon, dass es in der Berliner SPD ein großes Bedürfnis nach einem Neustart gibt“, sagte Niroomand. „Ich wünsche mir, dass das in der Fraktion nicht ignoriert wird, sondern dass das auch berücksichtigt wird.“ Saleh war bei der Bewerbung um den SPD-Parteivorsitz in Berlin zusammen mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann angetreten, aber bereits in der ersten Runde der Mitgliederbefragung aus dem Rennen geflogen.

Niroomand kandidierte zusammen mit der früheren Vorsitzenden der SPD-Frauen, Jana Bertels. In der Stichwahl setzte sich das Team aus dem Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini durch. Zur Wahl des Fraktionsvorsitzenden sagte Hikel, das Bewerberduo habe sich immer für die Möglichkeit einer Doppelspitze im Fraktionsvorstand ausgesprochen. „Aber das bleibt die Entscheidung der Fraktion.“ Die Fraktion müsse auch entscheiden, ob der Zeitpunkt der richtige sei. „Jeder muss seine Entscheidung sehr bewusst treffen, auch angesichts dessen, was heute entschieden worden ist.“

Unmittelbar zuvor hatte Co-Landesvorsitzende Franziska Giffey das Ergebnis der Mitgliederbefragung bekannt gegeben. Die Wahl der beiden neuen Parteivorsitzenden ist für den Parteitag am 25. Mai vorgesehen. Über den Fraktionsvorsitz soll also bereits davor entschieden werden. Saleh ist seit 2011 Vorsitzender der Fraktion im Landesparlament. Eine Doppelspitze würde seinen Einfluss weiter einschränken, nachdem er den Parteivorsitz bereits verloren hat.