Landtag Keine Einigung bei Corona-Untersuchungsausschüssen in Sicht
Sowohl die AfD als auch das BSW wollen in Thüringen einen Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen. Bislang konnten die Fraktionen sich nicht auf eine Zusammenlegung einigen.
Erfurt - AfD und BSW haben sich bislang nicht auf eine Zusammenlegung der zwei beantragten Corona-Untersuchungsausschüsse einigen können. Die Anträge unterschieden sich stark, sagte Thüringens BSW-Fraktionschef Frank Augsten bei der Landespressekonferenz in Erfurt.
„Wir möchten eine Aufarbeitung, aber mit Fokus auf das, was uns vielleicht bei der nächsten Pandemie bevorsteht“, sagte Augsten. Die AfD hingegen wolle, dass „Köpfe rollen“, sagte er. Gleichwohl räumte Augsten ein, dass eine Zusammenlegung möglicherweise Kosten sparen würde.
Auch AfD-Fraktionschef Björn Höcke betonte Unterschiede. Er verwies darauf, dass die AfD-Fraktion aufgrund ihrer Abgeordnetenzahl den Untersuchungsausschuss ohne die Unterstützung der anderen Fraktionen einsetzen kann.
Die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal bezeichnete es als absurd, dass es zwei Untersuchungsausschüsse geben soll. „Es dient auch nicht der Arbeitsfähigkeit des Parlamentes und verschwendet personelle sowie materielle Ressourcen“, erklärte sie. Man würde sich freuen, wenn es noch zu einem Kompromiss käme. Ihren Angaben nach gab es auch in der Sitzung des Justizausschusses bislang keine Einigung.
Die Linke-Abgeordnete Lena Saniye Güngör erklärte, dem Landtag drohe „eine Doppelbelastung durch zwei konkurrierende, aber gleichermaßen rückwärtsgewandte Untersuchungsausschüsse“. „Offenkundig geht es nicht um tatsächliche Aufarbeitung, sondern um politische Profilierung“, kritisierte sie. Die Linke spricht sich für eine Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie aus.
