Kriminalität Innenministerin für Verbot von Messern im Nahverkehr
Bestimmte Messer sollten nach Vorstellung von Niedersachsens Innenministerin nicht mehr im Nahverkehr geführt werden dürfen. Eine entsprechende Reform auf Bundesebene kommt aber kaum voran.
Hannover - Messer im Nahverkehr sollten nach Ansicht von Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens verboten werden. Das sagte die SPD-Politikerin während eines Besuchs des Trainingszentrums der Polizeidirektion Hannover. „Wir brauchen eine ordentliche gesetzliche Grundlage, um deutlich zu zeigen, das ist nicht normal, dass man ein Messer dabei hat“, sagte Behrens. Zudem sollen der Ministerin zufolge Waffenverbotszonen im Bundesland ausgeweitet werden.
Mit ihrem Entwurf für eine Reform des Waffenrechts kommt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nicht voran, vor allem wegen Bedenken der FDP. Mitte Juni hatte der Bundesrat auf Initiative Niedersachsens die Bundesregierung gebeten, in den Beratungen über eine mögliche Gesetzesnovelle ein generelles Verbot von Springmessern zu prüfen, ebenso ein Verbot des Führens von Messern mit feststehender Klinge bereits ab sechs Zentimeter Klingenlänge und weitere Einschränkungen beim Führen von Waffen insbesondere in öffentlichen Verkehrsmitteln und Bahnhöfen.
Für die Sicherheit an Bahnhöfen der Deutschen Bahn und der S-Bahnen sind die Bahn und die Bundespolizei zuständig. In U-Bahnen und Bussen sind es hingegen die Betreiber und die jeweilige Länderpolizei.
