Parteien Grünen-Landeschefin: Gemischte Gefühle zu Wahltag
Die Wiederholungswahl am 11. Februar hat ihre Besonderheiten. Für die Berliner Grünen ist sie auch mit Blick auf die Frage wichtig, wer künftig an der Spitze des Landesverbands steht.
Berlin - Die Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin entscheidet mit darüber, wer künftig den Grünen-Landesverband führt. Die derzeitige Landesvorsitzende Nina Stahr ist gleichzeitig Bundestagsabgeordnete. An der Spitze des Landesverbands bleiben kann sie aber nur, wenn sie bei der Wiederholungswahl am 11. Februar ihr Mandat verliert - oder nicht annimmt. „Es ist so, dass ich aufgrund unserer Satzung nur einen der beiden Jobs auf Dauer machen kann“, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.
„Ich fühle mich natürlich geschmeichelt, dass es Menschen im Landesverband gibt, die sagen: Es wäre eigentlich schöner, wenn sie Landesvorsitzende bleibt.“ Den Job mache sie unheimlich gerne. „Auf der anderen Seite ist es so, dass ich in den Bundestag gegangen bin, um etwas zu bewegen, für die Kindergrundsicherung zu kämpfen, für mehr Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich.“
Stahr ist erst seit Dezember Landeschefin
Als Landesvorsitzende sei sie formal für zwei Jahre gewählt. „Zum Zeitpunkt meiner Wahl Mitte Dezember war noch nicht entschieden, ob es zu einer Wiederholung der Bundeswahl kommt. Ich habe gesagt: Ich mache das jetzt auf jeden Fall für einen Übergang bis Mai. Und dann sehen wir weiter.“
Für den Fall, dass sie nicht im Bundestag bleibe, könne sie den Vorsitz formal natürlich länger machen. „Dennoch würde ich mit der Partei dann nochmal ins Gespräch dazu gehen.“ Gerade spüre sie aber einen großen Rückhalt.
„Für den Fall, dass ich im Bundestag bleibe, werden wir im Mai eine geeignete Nachfolgerin wählen“, sagte Stahr. „Natürlich führen wir im Hintergrund schon Gespräche und machen uns Gedanken, aber wir warten jetzt erstmal den 11. Februar ab.“
Stahr: Wahlbeteiligung ist schwer abzuschätzen
Die Wiederholungswahl, bei der gut ein Fünftel der Berliner Wahlberechtigten von 2021 seine Stimme abgeben darf, dürfte die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag kaum verändern. Für einzelne Abgeordnete wie Stahr, die über die Landesliste ins Parlament eingezogen ist, sieht das aber anders aus.
„Es ist eine Wahl, wie wir sie in der Form noch nie hatten.“ Deswegen sei extrem schwer vorherzusehen, wer sich am Ende mobilisieren lasse, sagte Stahr. Die Wahlbeteiligung werde niedriger sein als 2021, aber nicht so niedrig wie zunächst von manchen befürchtet. „Und das hängt schon damit zusammen, dass die Leute jetzt merken, man muss hier auch ein Signal senden und demokratische Parteien wählen“, so die Grünen-Landesvorsitzende.
„Bei Europawahlen, bei denen die Wahlbeteiligung tendenziell auch niedriger ist, schneiden die Grünen immer ganz gut ab. Das liegt aber vielleicht auch daran, dass unsere Leute besonders Europa-affin sind“, sagte Stahr. „Kann man davon ableiten, dass sie auch bei dieser Wahl wählen gehen? Das fände ich gewagt. Es ist verdammt schwer abzuschätzen.“
