Kulturpolitik Grüne warnen vor Hängepartie für Kultur in Sachsen
Sachsen wird noch einige Monate bis zur Verabschiedung eines Haushaltes brauchen. Grund ist die ausstehende Regierungsbildung. Deshalb gibt es auch in der Kulturpolitik Sorgen.
Dresden - Die Grünen im Sächsischen Landtag haben vor einer längeren Hängepartie für die Kulturförderung im Freistaat gewarnt. Die Abgeordnete Claudia Maicher sieht die Entwicklung mit Sorge: „Wir haben Anfang November und die Staatsregierung hält sich noch komplett bedeckt, welche Maßnahmen und Programme 2025 weiter gefördert werden. Von der erwarteten Verwaltungsvorschrift des Finanzministeriums zur vorläufigen Haushaltsführung hängt vor allem die Zukunft der freien Kulturszene ab.“
Maicher hatte im Landtag zwei Kleine Anfragen gestellt, darunter auch zu Folgen der aktuellen Haushaltssperre für die Kultur. Es sei jetzt an Kulturministerin Barbara Klepsch, Finanzminister Hartmut Vorjohann (beide CDU) klarzumachen, dass eine lange Hängepartie für die Kultur keine Option ist. „Es müssen ausreichend Mittel zur Bewirtschaftung freigegeben werden. Zumal nach dem Brombeer-Chaos ungewiss bleibt, wann der Doppelhaushalt 2025/2026 überhaupt beschlossen werden kann.“
„Ich warne vor einer finanzpolitischen Engstirnigkeit, durch die wichtige kulturelle Angebote ausfallen, Personal nicht mehr bezahlt werden kann oder andere bereits eingeworbene Mittel ohne Kofinanzierung des Freistaates verloren gehen“, erklärte die Abgeordnete.
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