Landespolitik Grüne in Berlin wollen zurück in den Senat
Die Grünen in Berlin haben bis zur Wiederholungswahl 2023 zusammen mit SPD und Linken regiert. Nach der nächsten Abgeordnetenhauswahl wollen sie wieder auf die Regierungsbank.
Berlin - Die Grünen in Berlin wollen nach der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2026 wieder mitregieren. „Wir als Grüne haben uns in der Vergangenheit nie davor gedrückt, Verantwortung zu übernehmen, in den Bezirken wie auf Landesebene“, sagte der Grünen-Landesvorsitzende Philmon Ghirmai der Tageszeitung „taz“.
„Wir wollen Konzepte nicht nur entwickeln, wir wollen sie auch in der Regierung umsetzen. Das heißt, wir bereiten uns darauf vor, ab 2026 im Land Berlin wieder Verantwortung zu übernehmen.“
Co-Vorsitzende Stahr: „Wir werden jetzt keine Koalitionsdebatten führen“
Mit welchen anderen Parteien zusammen sie bevorzugt einen neuen Senat bilden würden, ist aus Sicht der Grünen-Landesspitze offen. „Wir werden jetzt hier zwei Jahre vor der Wahl keine Koalitionsdebatten führen“, sagte Co-Vorsitzende Nina Stahr. „Wir werden unser Programm schreiben, auf Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit setzen und dann schauen wir, mit wem wir das umsetzen können.“
Die Grünen haben bis zur Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl im Februar 2023 in Berlin zusammen mit SPD und Linken regiert. Anschließend entschied sich die SPD für Koalitionsverhandlungen mit der CDU, obwohl eine Fortsetzung der gemeinsamen Regierung mit Grünen und Linken rechnerisch möglich gewesen wäre.
