Landtagswahlen Grimmas Oberbürgermeister Berger nimmt Landtagsmandat an
Lange hatte Grimmas Oberbürgermeister Berger überlegt, ob er sein Landtagsmandat annehmen soll. Nun hat er eine Entscheidung getroffen.
Grimma - Der Grimmaer Oberbürgermeister Matthias Berger will in den Landtag wechseln. Er habe sich entschieden, sein Direktmandat anzunehmen, teilte der Politiker der Freien Wähler mit. Bislang hatte er dies offengelassen. Der 56-Jährige kündigte an, eine „modern-konservative“ Politik machen zu wollen. Je nachdem, wie er seine Stimme im Landtag vergibt, könnte dies Einfluss auf die Sperrminorität haben.
Berger hatte im Wahlkreis Leipzig Land 3 mit 36,6 Prozent der Stimmen das Direktmandat geholt und unter anderen den AfD-Bewerber Jörg Dornau (30,7 Prozent) klar hinter sich gelassen.
„Eine Wahl ist am Schluss kein Spaß. Die Leute haben mich mehrheitlich gewählt und haben mir einen Auftrag gegeben, und der heißt eigentlich Veränderung“, begründete Berger seine Entscheidung. Die Chance, im Landtag vertreten zu sein, dürften die Freien Wähler nicht verpassen. Er wolle vor allem die Interessen der Kommunen vertreten, die in Sachsen schlecht dastünden.
„Wir werden mit allen Fraktionen sprechen“
Berger ist seit 2008 Oberbürgermeister von Grimma und sehr populär. Die Freien Wähler hatten bei der Wahl mit 2,3 Prozent den Einzug in den Landtag verpasst. Nur Berger errang durch das Direktmandat einen Platz.
Der 56-Jährige kündigte erneut an, mit allen Fraktionen im Landtag reden zu wollen. „Wir werden mit allen zusammenarbeiten, wie wir es gesagt haben. Eine Gute Idee ist eine gute Idee. Wir werden gute Ideen entwickeln. Wir werden mit allen Fraktionen sprechen und versuchen, die notwendigen Mehrheiten dafür zu generieren.“
Die in Sachsen als rechtsextrem eingestufte AfD hatte die Sperrminorität im Landtag mit nur einer Stimme verfehlt. Damit kann eine Partei bestimmte Landesgesetze, die mit einer Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten entschieden werden, verhindern. Sollte Berger mit der AfD stimmen, wäre dies nun möglich.
Er halte diese ganze Diskussion für überflüssig, sagte der langjährige Kommunalpolitiker. „Ich schaue nicht nach links. Ich schaue nicht nach rechts. Ich stimme so ab, wie das mein Gewissen mir aufgibt“, sagte er.
