Wahlen Giffey fordert mehr SPD-Profil in der Ampel
Bei der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin verlieren vor allem die Sozialdemokraten. Die scheidende Landeschefin Franziska Giffey sieht Warnsignale.
Berlin - Nach den Verlusten der SPD bei der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl fordert die Landesvorsitzende Franziska Giffey mehr Profil ihrer Partei in der Ampel-Koalition. Die SPD habe in der Bundesregierung eine sehr staatstragende Vermittlerrolle zwischen den Partnern FDP und Grüne eingenommen, sagte Giffey am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Jetzt müsse die SPD wieder stärker für ihre sozialdemokratische Position stehen. „Das bedeutet, dass die Unzufriedenheiten, die in der Bevölkerung da sind, wieder stärker aufgegriffen werden müssen“, sagte Giffey.
Das starke Abschneiden der AfD und die niedrige Wahlbeteiligung bei der Teil-Wahl am Sonntag seien Warnzeichen. „Teile unserer DNA als SPD ist der Kampf gegen rechts, das klare Eintreten für die Demokratie“, sagte Giffey. „Das ist auch das, was Menschen wieder zu uns gebracht hat in den letzten Wochen.“ Dafür müsse die SPD weiter einstehen.
Dass die Ampel-Parteien bei der Teil-Wiederholungswahl verloren hätten, „das muss man ganz ernst nehmen“, sagte Giffey. Schwerwiegend sei zudem, dass durch die niedrige Wahlbeteiligung Berlin nur noch mit 25 statt bisher 29 Mandaten im Bundestag vertreten sei. „Vielen war nicht klar, dass, wenn sie nicht hingehen, das bedeuten kann, dass Berlin Stimmen tatsächlich verliert im Bundestag, und das ist jetzt auch so eingetreten“, sagte Giffey. „Und das ist natürlich insgesamt, sehr, sehr bedauerlich.“
Die Bundestagswahl 2021 war wegen damaliger Organisationspannen am Sonntag in etwa einem Fünftel der Wahlbezirke wiederholt worden. Giffey erkannte an, dass die SPD als Regierungspartei 2021 eine Verantwortung für die damaligen Probleme trug. „Ich kann nur sagen, das hätte nicht passieren dürfen“, sagte Giffey. „Die Verantwortung übernehmen wir und wir tragen die Konsequenzen.“
Giffey trat 2021 bei der gleichzeitig abgehaltenen Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus als Spitzenkandidatin an und übernahm anschließend zeitweise das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von ihrem SPD-Vorgänger Michael Müller. Nach einer Niederlage der SPD bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl vor einem Jahr gab sie ihr Amt als Regierungschefin ab und ist nun Wirtschaftssenatorin in einer schwarz-roten Koalition unter dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU).
