Landtag: FDP und Grüne packen - Liquidation könnte dauern

Erfurt - Grüne und FDP wollen binnen sechs Monaten ihre Fraktion und Gruppe im Thüringer Landtag weitgehend abwickeln. Sie gehe davon aus, dass die Liquidation der Grünen-Fraktion etwa sechs Monate dauern werde, sagte die bisherige Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich. „Es ist keinerlei Frist festgesetzt.“ Sie kritisierte fehlende Regelungen dazu, in der Vergangenheit habe das dazu geführt, dass Abwicklungen von Fraktionen teils Jahre dauerten. Die Grünen und die FDP waren bei der Landtagswahl Anfang September an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und sind damit nicht mehr im neuen Parlament vertreten.

Die Grünen-Fraktion habe Rücklagen gebildet, um die 23 Fraktionsmitarbeiterinnen und -Mitarbeiter entsprechend ihrer Verträge noch drei Monate nach der Wahl zu beschäftigen, erläuterte Rothe-Beinlich. Möglicherweise werde man eine Mitarbeiterin noch drei weitere Monate beschäftigen können, um die Auflösung der Fraktion zu organisieren. Die Verträge seien so gestaltet worden, damit sich die Mitarbeitenden nicht schon vor der Wahl um neue Jobs bewerben müssten. 

Auch FDP-Gruppenchef Thomas Kemmerich sagte, er rechne damit, dass die Liquidation innerhalb von sechs Monaten geschafft werden könne. Es seien 20 Personen betroffen, die für die FDP-Gruppe arbeiteten. Die Verträge seien bis zum Ende der Legislaturperiode befristet gewesen. „Mir liegt viel daran, den Leuten möglichst schnell einen neuen Job zu besorgen“, sagte Kemmerich. Dafür wolle er sein Netzwerk nutzen. Um alles zu ordnen und abzuwickeln, sei es möglich, zunächst drei Mitarbeiter zu beschäftigen. Er selbst werde keine Entschädigung erhalten. 

Sowohl die Grünen als auch die FDP sollen im Landtag noch Räume bekommen, um die Liquidation abzuarbeiten. Teils müssten auch Verträge und Dokumente archiviert werden, sagte Rothe-Beinlich.