Medien Enquete-Kommission zum Rundfunk nimmt Arbeit auf
Magdeburg - Die Enquete-Kommission des Landtags zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk nimmt am Freitag die Arbeit auf. Das teilte eine Sprecherin des Landtags am Mittwoch mit. Die Kommission will sich damit beschäftigen, wie das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen gestärkt werden kann. Alle sechs Fraktionen des Landtags sehen die Notwendigkeit für Strukturveränderungen.
Die aktuellen Akzeptanzwerte für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk seien ein gefährliches Anzeichen für einen Vertrauensverlust in die freiheitlich-demokratische Grundordnung, hieß es. Die Kommission soll unter anderem eine „nachhaltigere Nutzung der finanziellen Ressourcen zur Erfüllung des Programmauftrags, die Möglichkeit weiterer Strukturreformen sowie die Stärkung der Kontrollgremien“ in den Blick nehmen, sagte die Landtagssprecherin am Mittwoch.
Der Kommission sollen 13 Abgeordnete angehören. Neben dem Abschlussbericht soll dem Parlament jährlich ein Zwischenbericht vorgelegt werden, erstmalig vor der Sommerpause 2024. Enquete-Kommissionen werden in Parlamenten vor allem bei umfangreichen oder bedeutsamen Sachkomplexen eingesetzt.
