Pandemie-Aufarbeitung Einigung auf einen Corona-Untersuchungsausschuss möglich
BSW und AfD haben jeweils Corona-Untersuchungsausschüsse beantragt. Die Linke will zu dem Thema eine Enquete-Kommission einsetzen. Welches Gremium wird also künftig was untersuchen?
Erfurt - Die BSW-Landtagsfraktion signalisiert Bereitschaft für einen gemeinsamen Corona-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag mit der AfD. Zwei derartige Gremien zum selben Thema machten keinen Sinn und kosteten unnötig viele Kapazitäten, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der BSW-Fraktion, Tilo Kummer, zu den beiden vorliegenden Anträgen von AfD und BSW auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses.
„Wir halten es für möglich, dass im Justizausschuss die beiden Untersuchungsausschüsse zusammengeführt werden können zu einem einzigen“, sagte Kummer. Auch AfD-Fraktionschef Björn Höcke zeigt sich offen für nur einen Corona-Untersuchungsausschuss. „Wir würden das gerne tun.“ Die Gespräche dazu stünden aber noch aus.
Unterschiedliche Schwerpunkte
Allerdings zielen die beiden Anträge bisher in unterschiedliche Richtungen. Das Anliegen der Wagenknecht-Partei hebt vor allem auf Lehren ab, die aus der Pandemie gezogen werden sollen. Der AfD geht es unter anderem um die Verantwortung der Thüringer Politik während der Pandemie und deren Beurteilung.
Anliegen des BSW sei es nicht, ein Tribunal zu eröffnen, betonte Kummer. Ähnlich äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher: „Wir brauchen kein Tribunal, wo es um Schuldzuweisungen geht.“ Zum Antrag der Linke-Fraktion, die zu den Lehren aus der Corona-Pandemie eine Enquete-Kommission einsetzen will, sagte Liebscher, er finde die Idee sympathisch.
Während in einem Untersuchungsausschuss nur Abgeordnete sitzen, sind in einer Enquete-Kommission auch Experten vertreten.
