Haushaltskompromiss Drittes beitragsfreies Kita-Jahr soll in Thüringen kommen
Im Sommer 2027 soll es so weit sein: Dann soll ein drittes beitragsfreies Jahr in den Kindergärten eingeführt werden. Das ist das Ergebnis der Gespräche zwischen CDU, BSW und CDU und den Linken.
Erfurt - In Thüringen soll ein drittes beitragsfreies Jahr in Kindergärten eingeführt werden. Dies sieht der von der Thüringer Regierungskoalition aus CDU, BSW und CDU mit der oppositionellen Linken erzielte Kompromiss zum diesjährigen Landeshaushalt vor, wie die Fraktionen von CDU und Linke mitteilten.
Start zum August 2027
Die Einführung sei für den 1. August 2027 geplant, sagten die Fraktionschefs Andreas Bühl (CDU) und Christian Schaft (Linke). Die finanziellen Weichen dafür würden bereits mit dem diesjährigen Haushalt gestellt, in den eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 15 Millionen Euro für das Jahr 2027 aufgenommen werde.
Die ersten beiden Kindergartenjahre sind für Eltern in Thüringen bereits seit längerem beitragsfrei. Das dritte gebührenfreie Jahr war eine der Kernforderungen der Linken in den Haushaltsverhandlungen. Nach Angaben von Schaft bedeuten drei beitragsfreie Jahre für Eltern eine finanzielle Entlastung von rund 4.500 Euro je Kind. Für das Land wird nach bisherigen Angaben mit Kosten von rund 30 Millionen Euro jährlich kalkuliert.
Expertenkommission geplant
Die Kommunen dürften dabei nicht auf den Kosten für die Kindergärten sitzen bleiben, sagte CDU-Fraktionschef Bühl. „Das muss ausfinanziert werden.“ Deshalb solle eine Expertenkommission vorab prüfen, wie sich die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen als Folge der Beitragsfreiheit entwickeln würden und dafür Vorschläge machen.
Regierungskoalition und Linke hatten hartnäckig über einen Haushaltskompromiss verhandelt. Hintergrund ist, dass CDU, BSW und SPD keine eigene Mehrheit im Landtag haben. Sie verfügten über 44 der 88 Sitze. Um das Patt aufzulösen, sind mindestens eine Stimme der Opposition oder Enthaltungen nötig. Für die Linke signalisierte Schaft nach dem Kompromiss Zustimmung zum Haushalt.
