Parlament: CDU spricht in Klausur über Kandidaten für Landtagspräsidium

Erfurt - Die Thüringer CDU-Fraktion will in einer Klausur über eine mögliche Kandidatin oder einen Kandidaten für das Landtagspräsidium beraten. Das kündigte CDU-Fraktionschef Mario Voigt am Rande einer Sitzung im Thüringer Landtag an. Wer für den Posten des Landtagspräsidenten vorgeschlagen wird, soll „mit allen Partnern“ besprochen werden, sagte Voigt. Der 47-Jährige versucht derzeit eine Regierung zu schmieden. Als wahrscheinliches Bündnis gilt eine sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. Für eine Mehrheit, also auch bei der Wahl des Landtagspräsidenten, sind die drei Fraktionen aber auch noch auf das Agieren der Linken angewiesen, weil sie zusammen keine Mehrheit im Parlament haben. 

Voigt sagte, in diesen Zeiten sei es wichtig, dass ein Landtagspräsident Menschen zusammenführe, „der auch offen ist für Vorschläge aus unterschiedlichen Richtungen“. Ein Landtagspräsident müsse aber auch die Stärkung der parlamentarischen Demokratie im Blick haben. Die erste Sitzung des neuen Thüringer Landtags ist für den 26. September angesetzt. Dann soll nach bisherigen Plänen auch der Landtagspräsident gewählt werden. Vorschlagsrecht hat die stärkste Fraktion, also die AfD. Allerdings haben alle anderen Parteien bereits signalisiert, dass sie keinen AfD-Kandidaten auf den Posten wählen wollen. 

Voigt sagte, sein Eindruck sei, dass sich die AfD an parlamentarische Verabredungen nicht mehr gebunden fühlt. „Das ist ein erster Fingerzeig, wo es hingeht“, sagte Voigt. Außerdem sei es bisher nicht gelungen, den Alterspräsidenten von der AfD zu erreichen. Das bereite Sorgen, sagte Voigt. „Jemand, der verantwortungsvoll für Thüringen Politik machen will, der muss sich darum bemühen, dass das Ansehen Thüringens nicht beschädigt wird, durch irgendwelche Spielchen, die andere betreiben.“