Mit sofortiger Wirkung CDU-Politiker tritt wegen Ermittlungsverfahren zurück
CDU-Politiker André Hüttemeyer zog bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr in den Landtag ein. Wegen eines Ermittlungsverfahrens ist er von seinen Ämtern zurückgetreten. Er bestreitet die Vorwürfe. Eine wichtige Frage ist noch offen.
Hannover - Der niedersächsische CDU-Landtagsabgeordnete André Hüttemeyer ist von seinen politischen Ämtern zurückgetreten. Hintergrund ist ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren, wie aus einer Erklärung Hüttemeyers hervorgeht, die der dpa am Montag vorlag. „Die Vorwürfe sind haltlos. Ich habe die Angelegenheit meinen Anwälten übergeben und gehe davon aus, dass diese die Angelegenheit zeitnah klären werden und ich restlos entlastet werde“, hieß es.
Weshalb ein Verfahren eingeleitet wurde, war zunächst nicht bekannt. Hüttemeyer wollte sich dazu zunächst nicht genauer äußern. Die parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion, Carina Hermann, sagte: „Mit Blick auf das laufende Ermittlungsverfahren werden wir keine weiteren Stellungnahmen zu dem Sachverhalt abgeben und bitten dafür um Verständnis.“
Die Staatsanwaltschaft Oldenburg bestätigte auf Anfrage, dass sie ein Ermittlungsverfahren gegen Hüttemeyer führe. Dieses sei aufgrund einer Strafanzeige vom 11. August eingeleitet worden. Die Ermittlungen würden andauern. „Mit Blick auf die geltende Unschuldsvermutung und das frühe Verfahrensstadium sind weitere Auskünfte derzeit nicht möglich“, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mit.
Hüttemeyer erklärte weiter, sein sofortiger Rücktritt betreffe das Landtagsmandat, das Kreistagsmandat, ein Mandat in einem Gemeinderat und seinen CDU-Kreisvorsitz im Landkreis Vechta. Ein Schreiben zu seinem Rücktritt als Landtagsabgeordneter sei bereits auf dem Weg zur Landtagspräsidentin.
Der 33-Jährige war bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr in den Landtag eingezogen. Er saß unter anderem im Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz. Bis zum Eintritt in den Landtag war er Wirtschaftsingenieur bei einem Industrieunternehmen in Bremen.
Nachfolger für Hüttemeyer in der Landtagsfraktion könnte Oliver Schatta aus Braunschweig werden. Er steht als erster Nachrücker auf der CDU-Landesliste. Von der Entwicklung am Montag zeigte sich der 48-Jährige überrascht. „Wenn ich aber die Gelegenheit bekomme, das Mandat anzunehmen, dann werde ich das auch tun“, sagte Schatta der dpa. In der vergangenen Legislaturperiode saß er bereits für die CDU im Landtag.
