Regierungsbildung CDU, BSW und SPD wollen letzte Details für Koalition klären
Die Gespräche für eine sogenannte Brombeer-Koalition in Thüringen sind in den letzten Zügen. Alle drei Parteichefs zeigten sich zuversichtlich. Doch ob es zum Regierungsbündnis kommt, ist noch offen.
Erfurt - Ein „neuer Geist“, aber auch noch „ein bisschen Sprengkraft“: CDU, BSW und SPD wollen die letzten Details für die Bildung einer Koalition klären. Die Landesvorsitzenden der drei Parteien zeigten sich vor einem Treffen zuversichtlich. „Die Arbeitsgruppen haben wirklich gut gearbeitet. Das, was sich in den Papieren wiederfindet, ist tatsächlich ein neuer Geist und ein Neustart“, sagte Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf vor der Spitzenrunde. Die noch ungeklärten Punkte hätten noch „ein bisschen Sprengkraft“, sie sei aber optimistisch, dass man Lösungen findet.
CDU-Chef Mario Voigt sagte, fast 100 Menschen von CDU, BSW und SPD hätten in den vergangenen Tagen schon viel möglich gemacht. Den Rest wolle man nun klären. „Gerade in dieser aufgewühlten Stimmung in Berlin braucht es in Thüringen vernünftige und stabile Verhältnisse“, sagte er.
Maier: Es geht auch ums Geld
Die drei Parteien wollen in Thüringen ein Bündnis schmieden, Mario Voigt will Ministerpräsident werden. Doch BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht funkt immer wieder von Berlin aus mit Bedingungen beim Thema Krieg und Frieden dazwischen. Eine bereits ausverhandelte Textpassage zu dem Thema ging ihr nicht weit genug. Thüringens BSW-Chefin Wolf hatte anschließend signalisiert, in den Koalitionsverhandlungen nachschärfen zu wollen. Zuletzt hatten sich mehrere Arbeitsgruppen mit Detailarbeit für einen Koalitionsvertrag beschäftigt.
Auf die Frage, ob die Ergebnisse Wagenknecht vorgelegt werden sollen, sagte Voigt, dass es dafür keinen Anlass gebe. Wolf sagte, dass es zwar nicht vorgesehen sei, „aber eine gewisse Spontanität bleibt uns immer“. SPD-Chef Georg Maier betonte erneut, er wolle sich stark auf Thüringer Themen fokussieren. „Und am Ende wird es auch ums Geld gehen. Die Kassen sind leer. Da wird man Prioritäten setzen.“
