Bürgeranliegen: Bürgermeister sind meist nur persönlich zu sprechen

Erfurt - Online-Sprechstunden von Bürgermeistern und Landräten sind in Thüringen eher die Ausnahme als die Regel. „Gerade in ländlichen Regionen gibt es Personen, die den persönlichen Kontakt vorziehen, die ausdrücklich persönliche Termine wünschen oder nicht über die technischen Mittel für eine Online-Sprechstunde verfügen“, fasst der Pressesprecher des Landratsamts Schmalkalden-Meiningen, Christopher Eichler, zusammen. 

Auch in den Städten Gera, Jena und im Landkreis Greiz wird auf diese Form des Online-Austauschs verzichtet. Hier bleibe es bei bewährten Formaten wie persönlichem oder telefonischem Dialog oder - wie im Kreis Schmalkalden-Meiningen - in bestimmten Fällen bei Videokonferenzen, heißt es.

Ein regelmäßiger direkter Dialog ist bei den digitalen Sprechstunden selbst in den Kommunen nicht vorgesehen, die ein solches Instrument anbieten: Im September 2024 startete Erfurt die digitale Sprechstunde des Oberbürgermeisters, seit Anfang Januar dieses Jahres richtete auch der Landkreis Eichsfeld ein solches Format ein. 

Das Prinzip ähnelt sich: Über ein Online-Portal oder per E-Mail können Bürger Fragen stellen. Die Kommunen wählen das Thema aus oder fassen Fragenkomplexe zusammen, die vom Oberbürgermeister beziehungsweise der Landrätin in einem Video beantwortet werden. Dieses wird online verfügbar gemacht.

Für die Kommunen liegt der Vorteil auf der Hand: Antworten könnten im Vorfeld recherchiert werden, erklärt Tobias John, Sprecher des Kreises Eichsfeld. Sie könnten zeitlich unbegrenzt und beliebig oft abgerufen werden. Bestimmte Anliegen müssten nicht immer neu beantwortet werden, sondern könnten von mehreren Nutzern abgerufen werden. Zudem könne der Kontakt zur Stadtverwaltung auch aus ländlichen Gebieten unkompliziert aufgenommen werden, ohne lange Anfahrten in Kauf nehmen zu müssen. 

Der Nachteil dieses Formats für die Nutzer: Spontane Fragen, Rückfragen oder Reaktionen der Gesprächsteilnehmer, wie sie in persönlichen Fragestunden unvermeidbar sind, sind auf diesem Weg ausgeschlossen.

Die Nachfrage ist unterschiedlich: Im Kreis Eichsfeld seien in der kurzen Laufzeit des Projekts bisher nicht genügend Fragen zusammengekommen, um ein erstes Video zu drehen. „Wir waren vom Zuspruch aus der Bevölkerung positiv überrascht“, heißt es hingegen aus dem Erfurter Rathaus. Zu Beginn seien aufgrund der starken Rückmeldung gleich zwei Clips entstanden. Perspektivisch soll künftig einmal pro Quartal eine solche Sprechstunde erscheinen. Zudem sei das Format auch nicht allein auf den Oberbürgermeister begrenzt. Bei speziellen Problemstellungen könnten auch die jeweiligen Beigeordneten zu Wort kommen.

Inhaltlich seien die Fragen ausnahmslos sinnvoll gewesen, sie hätten von Sicherheit über Müll, den Straßenverkehr bis hin zu Schulsanierung oder Lehrermangel gereicht. Das digitale Angebot solle nur ein zusätzlicher Kommunikationskanal sein, sind sich die Befragten einig. Die etablierten Formen der direkten Kontaktaufnahme - etwa zu Beginn von Stadtratsversammlungen oder in Sprechstunden - sollten dadurch nicht ersetzt, sondern ergänzt werden.