Bundestagswahl Briefwahl beginnt etwas früher als geplant
Zweieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl läuft der Versand der Briefwahlunterlagen an. Doch diesmal ist manches anders als sonst.
Berlin - Die Briefwahl für die Bundestagswahl ist in Berlin einige Tage früher als geplant angelaufen. Statt am 10. Februar begannen die Bezirke Tempelhof-Schöneberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow schon im Tagesverlauf mit dem Versand der Unterlagen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. In Tempelhof-Schöneberg sollen bereits bis Samstag alle bisher beantragten Briefwahlunterlagen verschickt werden, wie Bezirksstadtrat Matthias Steuckardt ankündigte.
Die Bezirke Neukölln, Steglitz-Zehlendorf und Spandau teilten mit, dass sie nach Erhalt der ersten Stimmzettel aus Druckereien am Donnerstag oder Freitag damit starten. In Lichtenberg geht es am Freitag los. Andere Bezirke wie Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Treptow-Köpenick legen hingegen erst am Montag los, wie ursprünglich geplant. Reinickendorf erwartet Ende der Woche die Stimmzettel und nannte kein konkretes Versanddatum.
Druckereien liefern Stimmzettel
Nach Angaben von Landeswahlleiter Stephan Bröchler ist der Versand der - inklusive einer Reserve - 3,3 Millionen Stimmzettel aus Druckereien an die Bezirke angelaufen. Hierfür gibt es je nach Bezirk unterschiedliche Zeitpläne, die Belieferung erfolgt schrittweise im Laufe der Woche.
„Hierdurch erklären sich auch die unterschiedlichen Geschwindigkeiten beim Versand der Briefwahlunterlagen“, so Bröchler. Er begrüßte ausdrücklich, dass manche Bezirke schon jetzt damit starten, und verwies auf die knappe Frist für die Briefwahl. Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl hat sich diese von sonst sechs auf nur etwa zwei Wochen verkürzt.
Schon mehr als 600.000 Briefwahlanträge
Laut Bröchler haben seit 13. Januar, als der Versand der Wahlbenachrichtigungen startete, rund 603.000 Berlinerinnen und Berliner Briefwahl beantragt. Das ist etwa ein Viertel der 2,4 Millionen Wahlberechtigten. Nach seinen Angaben entspricht das dem Niveau zum selben Zeitpunkt vor der Bundestagswahl 2021 (inklusive Teilwiederholung 2024).
Wegen des engen Zeitfensters und womöglich längerer Postlaufzeiten wollen die Bezirke die Unterlagen prioritär an Auslandsdeutsche verschicken, wie es hieß. Aber auch für Wahlberechtigte hierzulande ist die Briefwahl diesmal eine besondere Herausforderung – Wahlschein und Stimmzettel sollten nach Erhalt nicht lange unausgefüllt zu Hause liegenbleiben, rät Bröchler.
Empfehlung des Landeswahlleiters
Der Brief muss bis zum Wahltag am 23. Februar um 18.00 Uhr beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein. Andernfalls werden die Stimmen nicht berücksichtigt.
Briefwahlanträge können online, per Mail oder Post sowie direkt in den bezirklichen Briefwahlstellen beantragt werden. Als sicherste Möglichkeit, seine Stimme vor dem Wahltag abzugeben, empfiehlt Bröchler letztere Möglichkeit. In den Briefwahlstellen ist es mit den Unterlagen auch möglich, gleich direkt zu wählen. Dann entfällt das Zurückschicken per Post, das mehrere Tage dauern kann. Man kann Briefwahlunterlagen, die zu Hause ausgefüllt wurden, auch in die Briefkästen dieser Stellen einwerfen.
Briefwahlstellen ab Montag offen
Wichtig: Die Briefwahlstellen öffnen berlinweit einheitlich am Montag, dem 10. Februar. Vielfach haben sie längere Öffnungszeiten als üblicherweise. Einige sind auch am Samstag, dem 15. Februar, offen.
