Wahlen im Ausland Beschwerden über verspätete Wahlunterlagen im Ausland
Relativ viele Deutsche, die im Ausland leben, wollten an der Bundestagswahl teilnehmen. Nicht alle bekamen rechtzeitig Post.
Hannover - Über verzögerte Wahlunterlagen haben sich Auslandswähler bei der Bundestagswahl aus vielen Kommunen geärgert. Auch aus der Region Hannover und anderen Orten in Niedersachsen seien die Briefe teils wochenlang unterwegs gewesen, bestätigte der Landeswahlleiter.
Wie viele Auslandswähler aus Niedersachsen betroffen waren, konnte man nicht genau sagen. „Hinsichtlich der Wahlteilnahme von Auslandsdeutschen hat die Landeswahlleitung keine Kenntnis darüber, in wie vielen Fällen beantragte Briefwahlunterlagen nicht oder nicht rechtzeitig im Ausland zugestellt werden konnten und in welcher Anzahl zurückgeschickte Wahlbriefe nicht rechtzeitig bei den zuständigen Stellen in Deutschland eingegangen sind“, hieß es.
Allerdings habe es sowohl bei den Gemeinden als auch bei der Landeswahlleitung Beschwerden über die Fristen für die Briefwahl und die zum Teil langen Postlaufzeiten gegeben. Einen relevanten Einfluss auf das Wahlergebnis hätten die verzögerten Unterlagen aber nicht: „Davon ist nicht auszugehen, da der Anteil der Wählerinnen und Wähler aus dem Ausland, die Ihre Stimmen nicht abgeben konnten bzw. deren Wahlbriefe nicht mehr rechtzeitig bei den zuständigen Stellen in Deutschland eingegangen sind, zu gering war.“
Insgesamt hätten 12.306 Auslandsdeutsche einen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis einer niedersächsischen Gemeinde und Übersendung der Briefwahlunterlagen gestellt. Das seien gemessen an der Gesamtzahl der Wähler in Niedersachsen (5.041.312) rund 0,24 %.
Keine formale Beschwerde im Sinne eines Wahleinspruchs
Hinzu komme, dass die überwiegende Anzahl der Auslandsdeutschen aus dem europäischen Ausland Briefwahlunterlagen beantragt habe. Es könne davon ausgegangen werden, dass in den allermeisten Fällen die Zustellung der Wahlbriefunterlagen zumindest ins europäische Ausland und der Rückversand der Wahlbriefe nach Deutschland fristgerecht geklappt hätten. Der Anteil derjenigen, deren Stimmen nicht ins Wahlergebnis eingegangen sind, dürfte daher noch einmal deutlich geringer sein, wie es weiter hieß.
In den Wochen vor der Wahl und auch unmittelbar danach habe es einige Beschwerden betroffener Auslandsdeutsche gegeben. Eine formale Beschwerde im Sinne eines Wahleinspruchs liege der Landeswahlleitung bislang nicht vor.
Zuvor hatte der NDR berichtet.
