Verkehr Beschleunigung von Autobahnprojekten nimmt nächste Hürde
Berlin/Hannover/Bremen - Bauprojekte auf Autobahnen und bei der Bahn sollen künftig schneller in Gang kommen, um besonders Engpässe zügiger zu beseitigen. Darauf zielt ein Gesetz der Ampel-Koalition ab, das der Bundestag am Freitag beschlossen hat. Beschleunigt umgesetzt werden sollen auch 138 Autobahnprojekte - davon sieben teilweise zusammenhängende in Niedersachsen und Bremen.
Laut einer Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses geht es um Vorhaben an den Autobahnen 2, 7 und 30 in Niedersachsen sowie an der A27, die auch durch Bremen verläuft. Die A2 soll zwischen Hannover-Herrenhausen und dem Dreieck Hannover-West, wo die Querverbindung A352 in Richtung Flughafen Hannover abzweigt, achtstreifig ausgebaut werden. Das Kreuz Hannover-Buchholz soll zudem aus- und neugebaut werden.
Auf der A7 soll zwischen Hildesheim und dem Dreieck Salzgitter auf sechs Fahrstreifen ausgebaut werden. Die A27 soll nördlich von Bremen zwischen Bremen-Überseestadt und dem Kreuz Bremen ebenso wie die A30 zwischen den Kreuzen Lotte/Osnabrück und Osnabrück-Süd auch auf sechs Spuren erweitert werden.
Kritik kam unter anderem von dem Bremer Grünen am Ausbau der Autobahn 27. Es gebe weder eine Zustimmung des Bremer Senats noch habe die Bundesregierung den Senat zu dem Vorhaben angehört. „Wir werden alles in unserer Macht Stehende unternehmen, um diesen Ausbau zu verhindern“, sagte Landesvorstandssprecher Marek Helsner. Die Partei sieht den Schutz der Umwelt und die Lebensqualität der Bürger in Gefahr.
In allen Fällen handelt es sich um Vorhaben, für die ein vordringlicher Bedarf zur „Engpassbeseitigung“ festgestellt wurde und zu denen die Länder ihr Einvernehmen erklärt haben. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte, Straßen, Brücken und Schienennetz seien jahrzehntelang vernachlässigt worden. Deshalb gehörten Staus, kilometerlange Umwege und ewiges Warten auf den Zug leider zum Alltag vieler Menschen. Darum sollen verschiedene Verfahren für Planungen und Genehmigungen vereinfacht und beschleunigt werden.
