Bundestagswahl Ansturm auf die Briefwahlstellen
Bis zur Bundestagswahl sind es noch knapp zwei Wochen. Viele Berliner wollen nicht so lange warten. In den Briefwahlstellen ist schon am ersten Tag einiges los. Zum Teil gibt es Warteschlangen.
Berlin - Gleich am ersten Öffnungstag der Briefwahlstellen wird es in vielen Bezirken eng. Der Andrang ist zum Teil so groß, dass sich Warteschlangen bilden, wie eine dpa-Umfrage bei den Bezirksämtern ergab. „Es geht ein Ruck durch Berlin. Das Interesse ist sehr groß“, sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler der RBB-„Abendschau“.
Viele Berlinerinnen und Berliner wollen die Gelegenheit nutzen, im Rahmen der Briefwahl schon knapp zwei Wochen vor dem eigentlichen Wahltag ihre Stimme abzugeben oder sich zumindest die Wahlunterlagen persönlich abzuholen.
Briefwahlstellen werden rege genutzt
In Reinickendorf sind die Briefwahlstellen dem Bezirksamt zufolge bereits „rege genutzt“ worden. Innerhalb der ersten sechs Stunden hätten etwa 500 Menschen das Angebot wahrgenommen, vor Ort zu wählen.
In Steglitz-Zehlendorf verzeichnete das Bezirksamt in den beiden Briefwahlstellen schon am Vormittag „großen Andrang“. Er entspreche der Erwartung einer hohen Wahlbeteiligung. Beanstandungen wegen möglicher Wartezeiten habe es nicht gegeben.
In den drei Briefwahlstellen in Charlottenburg-Wilmersdorf sei die Nachfrage ebenfalls relativ hoch gewesen. Bis zum frühen Nachmittag hätten dort rund 800 Personen gewählt, hieß es.
Viele Wähler wollen ihre Stimme schon am ersten Tag abgeben
In Tempelhof-Schöneberg kam es vor allem im Rathaus Schöneberg und in Lichtenrade zu Schlangen und Wartezeiten wegen der großen Nachfrage. „Es gab offenbar ein großes Bedürfnis bei den Wählerinnen und Wählern, ihre Stimme bereits am ersten Tag des auf den Wahlbenachrichtigungen angegebenen Briefwahlzeitraums abzugeben“, so die Einschätzung des Bezirksamts.
„Aufgrund der heutigen Erfahrungen werden wir prüfen, die Anzahl der Arbeitsplätze in den Standorten Schöneberg und Lichtenrade gezielt zu erhöhen.“ Im Rathaus Tempelhof habe es dagegen keine Wartezeiten gegeben.
Einen erheblichen Andrang an Briefwählerinnen und -wählern gab es auch nach den Einschätzungen aus dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Dort seien bis zum frühen Nachmittag 520 Wählerinnen und Wähler gezählt worden.
Die Arbeit der Briefwahlstelle sei in Neukölln ebenfalls gut angelaufen, heißt es aus dem Bezirksamt dort. „Gegen 10 Uhr begann dann ein richtiger Ansturm.“ Noch am Nachmittag habe es eine Warteschlange gegeben.
Ganz ähnlich ist die Rückmeldung aus Lichtenberg: Bis zum frühen Nachmittag gab es nach Auskunft des Kreiswahlleiters einen „großen Ansturm“ in den Briefwahlstellen und dadurch auch Warteschlangen.
Die Briefwahlstellen sind in der Regel in den Bezirksämtern zu finden, in mehreren Bezirken aber auch an weiteren Standorten. Wer die Briefwahl nutzen möchte, kann sich die Briefwahlunterlagen nach Hause schicken lassen und sie dann zurücksenden, aber auch direkt in einer Briefwahlstelle wählen.
Das Versenden der Briefwahlunterlagen hat nach Angaben der Landeswahlleitung in einigen Bezirken bereits in der vergangenen Woche begonnen. Bis zum vergangenen Freitag wurden 486.000 Briefwahlunterlagen an den Zusteller übergeben, wie Landeswahlleiter Bröchler dem RBB-Inforadio sagte.
Landeswahlleiter hält Briefwahl vor Ort für vorteilhaft
In den Briefwahlstellen werden die Unterlagen in einer Wahlkabine ausgefüllt. Anschließend können sie dort in eine Urne geworfen werden. Dann entfällt das Zurückschicken per Post, das mehrere Tage dauern kann.
Aus Sicht des Landeswahlleiters ist die Briefwahl vor Ort die sicherste Variante für Briefwählerinnen und -wähler. Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl hat sich die Frist für Briefwähler von sonst sechs auf nur zwei Wochen verkürzt.
Sonderöffnungszeiten in Briefwahlstellen
Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen bis zum Wahltag (23. Februar) um 18.00 Uhr beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein. Andernfalls werden die Stimmen nicht berücksichtigt. Es besteht auch die Möglichkeit, zu Hause ausgefüllte Briefwahlunterlagen in die Briefkästen der Briefwahlstellen einzuwerfen und auf diese Weise Zeit zu sparen.
Wo sich die Briefwahlstellen der Bezirke befinden, steht auf der ersten Seite der Wahlbenachrichtigung. Dort sind unten auch die Öffnungszeiten angegeben, die sich von Bezirk zu Bezirk etwas unterscheiden können. Laut Landeswahlleiter Bröchler gibt es am kommenden Samstag auch eine Sonderöffnungszeit von 8.00 bis 13.00 Uhr.
Insgesamt sind fast 2,4 Millionen Berlinerinnen und Berliner wahlberechtigt. Landeswahlleiter Bröchler hält einen Briefwähleranteil von bis zu 50 Prozent für realistisch.
