Bundestagswahl Ausschuss entscheidet über Beschwerde gegen FDP-Landesliste
Eine Beschwerde gegen mehrere Landeslisten sorgt in der FDP für Wirbel. Auch Sachsen-Anhalts Liberale sind betroffen. Am Freitag soll eine Entscheidung fallen.
Magdeburg - Gegen die FDP-Landeswahlliste gibt es auch in Sachsen-Anhalt eine Beschwerde. Eine abschließende Bewertung des konkreten Sachverhalts erfolge am Freitag, teilte die Landeswahlleiterin auf Anfrage mit. Zuvor werde im Rahmen der internen Vorprüfung der Landeslisten durch die Landeswahlleiterin eine Prüfung der geltend gemachten Aspekte durchgeführt.
Das Portal „Table Media“ hatte berichtet, dass eine Person Beschwerde gegen die Aufstellungsverfahren in 14 Landesverbänden eingelegt hat. Die FDP wehrt sich gegen den Vorwurf, dass die Aufstellung nicht regelkonform erfolgt sein soll. Die Landeslisten der Partei erfüllten alle rechtlichen Anforderungen, erklärte FDP-Bundesgeschäftsführerin Maria Wandel.
Auf Anfrage teilte die FDP Sachsen-Anhalt mit, die Aufstellungsversammlung für die Landesliste sei ordnungsgemäß nach den Wahlgesetzen und den Satzungen der FDP durchgeführt worden. „Deswegen sehen wir der Prüfung durch den Landeswahlausschuss gelassen entgegen.“
