Verfassungsgericht AfD: Rechtsanwalt wird Kandidat für Verfassungsgericht
Die AfD-Fraktion hat bei der Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichts ein gewichtiges Wort im Landtag. Jetzt präsentiert sie einen eigenen Kandidaten.
Erfurt - Die AfD-Landtagsfraktion stellt Bernd F. Wittig als Kandidaten für den Posten des stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs auf. Die Fraktion habe sich auf den Rechtsanwalt aus Südthüringen geeinigt, sagte AfD-Fraktionschef Björn Höcke. Die Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs steht in der Landtagssitzung in der kommenden Woche auf der Tagesordnung.
Der Posten muss neu besetzt werden, weil mit Wolfgang Weißkopf ein stellvertretender Verfassungsrichter nun als Abgeordneter für die CDU im Landtag sitzt. Als Abgeordneter kann er aber nicht zugleich stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichts sein.
Stellvertretende Mitglieder für das höchste Thüringer Gericht werden im Landtag mit Zweidrittel-Mehrheit gewählt. Die AfD wurde bei der Landtagswahl im September erstmals in einem Länderparlament stärkste Kraft und verfügt zudem über mehr als ein Drittel der Sitze. Damit kann sie die Wahl blockieren. Ob ein von der AfD-Fraktion aufgestellter Kandidat im Parlament die nötige Mehrheit erhält, ist ungewiss. Die vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Partei ist im Parlament weitgehend isoliert.
