Thüringer Landtag AfD prüft eigenen Corona-Untersuchungsausschuss
Nach dem BSW erwägt auch die AfD einen Corona-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag. Noch ist die Entscheidung aber nicht gefallen.
Erfurt - Die AfD-Landtagsfraktion erwägt, einen eigenen Corona-Untersuchungsausschuss im Parlament in Erfurt zu beantragen. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, sagte der Co-Landesvorsitzende Stefan Möller auf dpa-Anfrage in Erfurt. Darüber werde neben einer Reihe anderer Themen bei einer AfD-Fraktionsklausur bis Mittwoch beraten.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will mit Unterstützung einiger CDU-Abgeordneter ebenfalls staatliche Entscheidungen während der Pandemie zum Thema eines Untersuchungsausschusses machen.
Die AfD-Fraktion hatte kürzlich erklärt, dass sie die Einrichtung eines Thüringer Corona-Untersuchungsausschusses im Landtag grundsätzlich für notwendig halte. Der Antrag von BSW und CDU sei zu prüfen und gegebenenfalls durch die AfD-Fraktion zu ergänzen. Dabei könnte sich aber auch herausstellen, dass die potenziellen Regierungsparteien BSW und CDU andere Schwerpunkte setzten als seine Fraktion, so der AfD-Landessprecher.
AfD klagte gegen Corona-Regeln
In diesem Fall sei ein eigener Antrag eine Alternative. Die AfD war gegen einzelne Corona-Regeln in der Vergangenheit auch vor das Verfassungsgericht in Weimar gezogen.
Das BSW will nach eigenen Angaben unter anderem klären, ob Fehler bei staatlichen Entscheidungen während der Pandemie vermeidbar waren, welche Rolle die Ministerpräsidentenkonferenz spielte und welche Lehren zu ziehen sind.
