Landtagsspitze AfD-Kandidat Prophet nicht zum Landtagsvize gewählt
Der letzte Vizepräsidenten-Posten im Landtag bleibt weiter unbesetzt. Auch ein neuer Anlauf der AfD im Landtag blieb erfolglos.
Erfurt - Der AfD-Kandidat für das Vizepräsidentenamt im Thüringer Landtag, Jörg Prophet, ist durchgefallen. Prophet, der bereits im Vorfeld umstritten war, erhielt bei der Abstimmung im Landtag 35 von 80 abgegebenen Stimmen. 41 Abgeordnete votierten gegen ihn, vier enthielten sich. Die AfD verfügt im Landtag als größte Fraktion über 32 Stimmen. Die anderen Fraktionen sind bereits im Landtagspräsidium vertreten.
Prophet wird seit längerem vorgeworfen, geschichtsrevisionistische Positionen zu vertreten. Die CDU-Fraktion hatte die AfD aufgefordert, einen wählbaren Kandidaten aufzustellen. Auch SPD und Linke hatten angekündigt, Prophet nicht zu wählen.
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Torben Braga, spach von einer „Politik der Ausgrenzung“. Die stärkste Fraktion, die in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus traditionell eigentlich den Parlamentspräsidenten stelle, sei damit nicht in der Landtagsspitze vertreten. Prophets Nichtwahl mit dem vorausgegangenen Scheitern der Besetzung des Richter- und des Staatsanwälte-Wahlausschusses zu begründen, sei unredlich.
