Ausschussvorsitz AfD dringt weiter auf ihren Kandidaten für Ausschussvorsitz
Um den Vorsitz im Bildungsausschuss des Brandenburger Landtags schwelt ein Streit. Die AfD will keinen anderen Kandidaten als Dominik Kaufner vorschlagen. Sie klagt, es gebe eine Kampagne gegen ihn.
Potsdam - Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag besteht weiter auf ihrem Kandidaten Dominik Kaufner für den Vorsitz des Bildungsausschusses. Man müsse die Situation neu bewerten, sagte der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch im Landtag. Es sei unter anderem von Vertretern des Landesjugendrings behauptet worden, dass der Verfassungsschutz Kaufner als gesichert rechtsextrem einstufe. Eine Anfrage an die Landesregierung habe aber ergeben, dass der Verfassungsschutz Kaufner nicht als rechtsextrem einstufe.
Kaufner war bereits bei Wahl durchgefallen
Hohloch sprach von einer Kampagne mit Falschinformationen gegen Kaufner im Vorfeld der Wahl zum Vorsitz des Bildungsausschusses. Bei der Wahl war der AfD-Kandidat durchgefallen, vor dem Landtag hatten Hunderte Menschen gegen seinen Ausschussvorsitz demonstriert.
AfD will nicht von Kaufner abweichen
In einer Sondersitzung des Landtagspräsidiums am Vormittag sei eine Wahl von Kaufner erneut abgelehnt worden, sagte BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders. Die AfD-Fraktion hat weiter ein Vorschlagsrecht für den Ausschussvorsitz. Vor einigen Wochen war die Partei bereits mit dem Plan gescheitert, Kaufner für den Vorsitz aufzustellen.
