Konflikte: Abgeordnete gedenken jüdischer Opfer

Erfurt - Die Abgeordneten des Thüringer Landtags haben in einer Schweigeminute der jüdischen Opfer des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel gedacht und Antisemitismus verurteilt. Die SPD-Abgeordnete Dorothea Marx beklagte am Mittwoch im Thüringer Landtag, es gebe auch aus der Mitte der Gesellschaft eine politische Relativierung. Sie betonte, dass der Schutz des jüdischen Lebens in Thüringen nicht nur eine Polizeiaufgabe sei. „Der Schutz unserer Nachbarn vor Terroristen geht uns alle an.“

Die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling erinnerte daran, dass Jüdinnen und Juden schon seit Jahren um ihre Sicherheit fürchteten. „Jüdische Kinder könne in Deutschland nicht einfach in die Schule gehen, das ist schon seit Jahren so. Sie müssen das unter Polizeischutz tun“, sagte Henfling. Antisemitismus sei kein neues Phänomen und auch keines, das mit Musliminnen und Muslimen nach Deutschland gekommen sei. „Antisemitismus ist tief verwurzelt in Deutschland.“

Thüringens Staatskanzleichef und Beauftragter für jüdisches Leben im Freistaat, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), wies darauf hin, dass die Zahl antisemitischer Vorfälle „sprunghaft“ gestiegen sei. Er bezog sich auf Daten der der Rias Dokumentationsstelle für antisemitische Vorfälle. Laut Hoff wurden demnach seit dem Hamas-Angriff bis 15. Oktober 29 solcher Vorfälle gemeldet. Im gesamten Vorjahr habe es dagegen nur drei gegeben.

Landtagspräsidentin Birgit Pommer hatte bereits vor der Sitzung vor einem Erstarken von Antisemitismus auch in Thüringen gewarnt. „Wieder wird jüdisches Leben massiv bedroht - nicht nur in Israel“, sagte Pommer. Es gebe eine besondere Verantwortung, „jüdisches Leben als einen Teil von uns zu begreifen und zu schützen“.

Sie betonte, dass dem Krieg im Nahen Osten vor allem Unschuldige zu Opfer fielen. „Während weltweit um Haltung und Lösungen gerungen wird, steht eines aber fest: Das Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar.“