Thüringen: Thüringen: Parkkralle steigert Zahlungsmoral

Erfurt/dpa. - Nach Angaben der Ministerin belaufen sich die Steuerrückstände der Thüringer bei den Finanzämtern auf etwa 72 Millionen Euro. DerEinsatz der Parkkralle habe dazu geführt, dass rund 99 000 Euro anfälligen Steuern in die Landeskasse flossen. In 51 Fällen habe essich dabei um unbezahlte Kfz-Steuern gehandelt.

Der eigentliche Erfolg des Instruments, das von den Finanzämternseit 2006 eingesetzt wird, sei jedoch seine warnende Wirkung. NachErfahrung der Finanzverwaltung hat in einigen 100 Fällen bereits dieAnkündigung des Kralleneinsatzes genügt, um Steuersünder zum Tilgenvon Zahlungsrückständen zu bewegen. «Dieser psychologische Effekt istauch beabsichtigt», sagte Diezel. Sie sieht in der Wegfahrsperre«keinen zu harten Eingriff der Steuerverwaltung». Sie sei «dasmildere Mittel» im Vergleich zur sofortigen Wegnahme von Fahrzeugen.Zudem würden kostenpflichtige Abschleppaktionen vermieden. Gelöstwerden die verschlossenen Metallbürgel an einem der Vorderräder vonFahrzeugen erst, wenn die Steuerschulden bezahlt sind.

Eingesetzt würden die Radschlösser vor allem dann, wenn es sich umkleinere Beträge handelt. Die Zahl der Fälle von unbezahltenSteuerschulden sei dadurch um etwa 2000 im vergangenen Jahr gesunken.Dieser Rückgang verschafft den Finanzbeamten nach Einschätzung derMinisterin Spielraum, um sich intensiver mit größeren Fällen befassenzu können.

Die Entscheidung für den Einsatz von Parkkrallen war 2006gefallen, nachdem Tests in Jena und Sondershausen aus Sicht desMinisteriums positiv verliefen. Laut Ministerium gehen auch andereBundesländer diesen Weg, um fällige Steuern ohne großen Kostenaufwandeinzutreiben.