Dritter Fall in kurzer Zeit Terroranschlag auf Weihnachtsmärkte geplant? 20-Jähriger aus Sachsen-Anhalt festgenommen
Ein 20-Jähriger aus Sachsen-Anhalt soll Anschläge auf Weihnachtsmärkte geplant haben. Der Mann wurde daraufhin festgenommen. Das ist bisher die dritte Festnahme in kurzer Zeit.
Hannover - Nach der Ingewahrsamnahme eines 20-Jährigen wegen des Verdachts eines geplanten Terroranschlags gehen die Ermittler vom Weihnachtsmarkt in Hannover als einem möglichen Ziel aus. Das "können wir derzeit nicht ausschließen", sagte ein Sprecher des niedersächsischen Landeskriminalamts am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
Nach Informationen aus Sicherheitskreisen soll der Iraker, der sich erst seit dem vergangenen Jahr in Deutschland aufhielt, darüber nachgedacht haben, Besucher eines Weihnachtsmarktes mit einem Messer zu attackieren. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland.
Der NDR berichtete nach gemeinsamen Recherchen mit dem WDR, der Verdächtige aus Sachsen-Anhalt sei am 21. November in Helmstedt festgenommen worden und sei weiter in präventiver Haft.
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Er stamme aus dem Irak, sagte die Innenministerin. Weitere Details zu dem 20-Jährigen wollte das LKA Niedersachsen aus ermittlungstaktischen Gründen nicht nennen.
Terrorismus: Weitere Islamisten, die Anschläge im Westen angekündigt haben
„Der 20-Jährige befindet sich auf Grundlage gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen weiterhin im polizeilichen Gewahrsam. Weitere Hintergründe nennt das Landeskriminalamt Niedersachsen aus ermittlungstaktischen Gründen derzeit nicht“, zitierte der NDR einen LKA-Sprecher.
Nach Angaben des niedersächsischen Innenministerium kann ein Präventivgewahrsam laut Polizeigesetz des Landes nach einer richterlichen Entscheidung zunächst einmal höchstens 14 Tage dauern. Dies kann nach der Prüfung durch einen Richter um weitere 14 Tage verlängert werden. Im Rahmen der Gefahrenabwehr ist demnach eine letztmalige Verlängerung um sieben Tage möglich.
Mit Blick auf die Sicherheitslage auf Weihnachtsmärkten sagte Innenministerin Behrens, die Polizei sei dort „sehr klar und robust unterwegs“ - unter anderem wegen der kriegerischen Auseinandersetzung im Nahen Osten. Und: „Wir haben auch weiterhin Islamisten, (...) die zwar jetzt nicht mehr so im öffentlichen Fokus sind, aber die weiterhin auch Anschläge im Westen angekündigt haben (...).“
Weihnachtsmärkte in Sachsen-Anhalt: Erhöhte Polizei-Präsenz und Wachsamkeit
Die Weihnachtsmärkte und auch andere Veranstaltungen mit Bezug zum Weihnachtsfest stehen derzeit besonders im Fokus der Landespolizei. "Die Polizeibehörden gewährleisten - orientiert an Größe und Bedeutsamkeit sowie den örtlichen Gegebenheiten der Veranstaltungen - unter anderem eine sichtbare polizeiliche Präsenz", teilte das Innenministerium am Freitag in Magdeburg mit.
Sachsen-Anhalt erklärte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU): "Auch dieser Terrorverdacht unterstreicht die angespannte, erhöhte Sicherheitslage im gesamten Bundesgebiet. Ich danke allen beteiligten Sicherheitsbehörden für die hohe Wachsamkeit und ausgezeichnete Zusammenarbeit."
Das Innenministerium erklärte weiter: "Wenn auch Sachsen-Anhalt gegenwärtig von einer erhöhten abstrakten Gefährdungslage geprägt ist, liegen den Sicherheitsbehörden aktuell keine Erkenntnisse oder Hinweise vor, aus denen sich eine konkrete Gefährdung speziell für Weihnachtsmärkte ableiten lassen könnte", hieß es weiter.
"Durch den Krieg in Nahost nach den Terroranschlägen gegen den Staat Israel ist eine zusätzliche Verschärfung der Sicherheitslage eingetreten, da die genannten Aufrufe zu Anschlägen mit der aktuellen Entwicklung verknüpft werden und insbesondere bei radikalisierten Einzelpersonen verfangen können." Der MDR hatte zuvor berichtet.
Weitere Festnahmen: Jugendliches Duo plante Anschlag auf Weihnachtsmarkt
Zuletzt waren in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg zwei Jugendliche festgenommen worden, die mit der Terrororganisation Islamischen Staat sympathisiert und einen Weihnachtsmarkt-Anschlag geplant haben sollen.
Sie sitzen in Untersuchungshaft. Letztlich sollen sie vereinbart haben, „mittels einer durch Brennstoffe erzeugten Explosion eines Kleinlasters Anfang Dezember Besucher eines Weihnachtsmarktes in Leverkusen zu töten“, wie die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Donnerstag mitteilte.
Innenministerin warnt vor Anschlagsgefahr - Erinnerung an Terrortat von Berlin
Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnte angesichts der Festnahmen und des Gaza-Kriegs vor Anschlägen. "Islamistische Terrororganisationen, aber auch islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende, erhebliche Gefahr", sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Dem Bundeskriminalamt sei es zu verdanken, dass inzwischen etwa 170 Kanäle oder Inhalte allein auf dem Netzwerk Telegram entfernt wurden, "mit denen widerwärtige antisemitische und islamistische Propaganda verbreitet wurde", sagte Faeser.
Die mutmaßlichen Planungen der Jugendlichen erinnern an den Anschlag am 19. Dezember 2016 an der Gedächtniskirche in Berlin. Damals war ein islamistischer Terrorist mit einem entführten Lastwagen in den Weihnachtsmarkt gerast. Durch die Tat starben insgesamt 13 Menschen, einer von ihnen Jahre später an den Folgen.