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Kommentar zu Hürden bei Volksbegehren Kommentar zu Hürden bei Volksbegehren: Daten sollen laufen, nicht die Bürger

Von Hagen Eichler 30.09.2020, 08:00
Auch in Sachsen-Anhalt gibt es bei Volksbegehren viele Hürden (Symbolbild).
Auch in Sachsen-Anhalt gibt es bei Volksbegehren viele Hürden (Symbolbild). picture alliance / dpa

Halle (Saale) - Das Volksbegehren für einen festen Betreuungsschlüssel zwischen Schülern und Lehrern ist gescheitert. 77.000 Unterschriften sind respektabel, laut Gesetz aber bei weitem nicht ausreichend. In Sachsen-Anhalt gab es noch nicht viele Versuche, direkte Demokratie zu praktizieren. Dieser ist vor allem der Corona-Pandemie zum Opfer gefallen: Die Aktivisten waren schlicht ausgebremst.