Vereinbarung unterschrieben Einigung mit Intel: Bund zahlt fast 10 Milliarden Euro für neues Werk in Magdeburg
In den Verhandlungen über Fördergelder für das geplante Intel-Werk in Magdeburg ist ein Durchbruch erzielt worden. Der Bund erhöht seine Fördergelder auf fast zehn Milliarden Euro - und nimmt auch Intel in die Pflicht.
Magdeburg/Berlin/DUR/dpa - In den Verhandlungen um das geplante Intel-Werk in Magdeburg haben Konzernchef Pat Gelsinger und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Durchbruch erzielt. Wie zuerst das Handelsblatt unter Berufung auf Regierungsvertreter berichtete, erhöht der Bund seine Fördermittel für Intel auf 9,9 Milliarden Euro. Bisher hatte Deutschland 6,8 Milliarden versprochen.
Allerdings muss die Aufstockung von der EU-Kommission noch genehmigt werden. Wegen steigender Bau- und Energiekosten hatte Intel die ursprüngliche Vereinbarung noch einmal nachverhandeln wollen.
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Für den Nachmittag hat das Bundeskanzleramt zu einem Termin zur Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und Intel geladen.
Intel will jetzt bis zu 30 Milliarden Euro in Magdeburg investieren
Laut Handelsblatt hat auch Intel neue Zusagen gemacht. So will der Chip-Riese in Magdeburg jetzt deutlich mehr als die bisher geplanten 17 Milliarden Euro investieren. Intel habe jetzt bis zu 30 Milliarden Euro für Magdeburg zugesagt, heißt es weiter. Zudem wolle Intel in Magdeburg mit modernster Chip-Technik arbeiten.
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Damit sinkt im Effekt der relative Förderanteil des Bundes: Ursprünglich hätte die Regierung 40 Prozent des Investitionsvolumens beigesteuert, jetzt sollen es rund 33 Prozent sein.
Für Deutschland ist die Ansiedlung der Fabriken von strategischer Bedeutung. Scholz sagte beim Tag der Industrie, bei Halbleitern sei das Land in der Vergangenheit in einseitige Abhängigkeiten geraten. Mit dem European Chips Act und dem Ziel der EU-Kommission, bis 2030 ein Fünftel der weltweiten Halbleiterproduktion nach Europa zu holen, werde die Abhängigkeit Deutschlands und der EU verringert.
"Durch solche Investitionen diversifizieren wir unsere Lieferketten und ermöglichen deutschen und europäischen Unternehmen, die von ihnen benötigten Chips in der EU zu besorgen." Außerdem entstünden gute und zukunftsfähige Arbeitsplätze.
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Aktuell komme jeder dritte in Europa produzierte Chip aus Sachsen, betonte Scholz. Unternehmen wie Infineon oder Wolfspeed hätten in Deutschland investiert. «Weitere stehen in den Startlöchern», deutete er an. Deutschland könne zu einem der großen Halbleiter- Produktionsstandorte weltweit werden.
Höhere Förderung für Intel: Fast zehn Milliarden mehr für Chipfabrik in Magdeburg
Im Fall Intel hatte vor allem Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zuletzt höhere Subventionen befürwortet, um die Ansiedlung zu ermöglichen.
Seit Monaten wurde auf Bundeebene über die zusätzlichen Milliarden für Intel verhandelt. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte mehr Geld aus dem Bundeshaushalt für Intel zuletzt abgelehnt.
Nun sollen die zusätzlichen Mittel dem Vernehmen nach nicht aus dem regulären Etat, sondern einem Sondertopf stammen. Dabei handelt es sich nach ersten Informationen um den Klima- und Transformationsfonds, aus dem die Bundesregierung Projekte für mehr Klimaschutz und die Transformation der Wirtschaft bezahlt.
Bereits am Wochenende hatte Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff Intel-Chef Gelsinger in Wittenberg empfangen. Haseloff drängt nun auf eine schnelle Umsetzung der Intel-Pläne.
„Heute ist ein guter Tag für Magdeburg und für Deutschland. Mein Dank gilt dem Bund, dass er mit der erweiterten Förderzusage den Weg für die Ansiedlung von Intel frei gemacht hat", so der Regierungschef. Jetzt hoffe er allerdings auf eine schnelle Umsetzung des Vorhabens. "In Sachsen-Anhalt werden wir weiter unseren Beitrag dazu leisten. Mit der Mega-Fab entstehen nicht nur Tausende von hochqualifizierten Arbeitsplätzen, sie ist auch ein Megaschub für die Region. Europa wird zudem ein Stück unabhängiger von internationalen Lieferketten“, so Haseloff.
Auch Wirtschaftsminister Sven Schulze zeigte sich zufrieden: „Wir geben damit auch das entscheidende Startsignal für Zuliefererbetriebe und sonstige Unternehmen, die wir im Hightechpark rund um die Intelfabriken ansiedeln wollen. Hier hat es in den vergangenen Monaten bereits sehr gute Gespräche gegeben. Das gesamte Projekt wird nun Fahrt aufnehmen“, hofft Schulze.
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Dessen ist sich offenbar Magdeburgs Oberbürgermeisterin Simone Borries sicher. "Der heutige Tag ist auch die Folge der kontinuierlichen Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt, der Landeshauptstadt Magdeburg und der zahlreichen Partner, die uns auf dem Weg zu einer der größten Investitionen in der Geschichte Europas begleiten,“ so Borries. Gleichzeitig lobt die Stadtchefin die bereits laufenden Arbeiten im Vorfeld des Baus für Intel.
Seit dem Jahresbeginn seien Archäologen auf dem Gelände aktiv, erste Funde konnten bereits identifiziert werden, vertiefende Untersuchungen folgen. Außerdem sei gemeinsam mit Intel ein SiteMasterPlan erarbeitet, der die nächsten Schritte bei der Realisierung festlege.
Die Planungen seien schon so weit fortgeschritten, heißt es von Seiten der Stadt, dass bereits die Standorte wesentlicher Gebäude und der Verlauf notwendiger Leitungen auf der Ansiedlungsfläche Eulenberg feststünden. Auch erste Transportwege seien definiert und Genehmigungsverfahren geplant worden.
Intel plant Chipwerk in Magdeburg: Tausende neue Arbeitsplätze
Im März 2022 hatte Intel bekanntgegeben, dass in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt ab 2027 Chips produziert werden sollen. In einer ersten Ausbaustufe sollen zwei Halbleiterwerke gebaut werden, mehrere Tausend Arbeitsplätze könnten entstehen. Außerdem ist ein High-Tech-Park für die Ansiedlung von Zulieferern geplant.