Hundehaufen und Zigarettenstummel: Hundehaufen und Zigarettenstummel: Höhere Bußgelder für kleine Umweltsünden

Halle (Saale) - Umweltsündern und Schmutzfinken geht es an das Portemonnaie. Gleich mehrere Kommunen in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Baden-Württemberg haben zuletzt die Geldbußen bei Ordnungswidrigkeiten wie Zigarettenkippen liegen lassen oder öffentlichem Urinieren angehoben.

In Mannheim (Baden-Württemberg) geht die Stadt besonders drastisch vor. Ein Kaugummi, der nicht im Mülleimer, sondern auf der Straße landet, kostet dort seit kurzem bis zu 250 Euro. Eine achtlos weggeworfene Zigarette wird mit einer Buße von 75 Euro geahndet. 

Das thüringische Sonneberg steigert zum 1. Juni die Bußgelder ebenfalls zum Teil erheblich. Eine falsch entsorgte Zigarette kostet dort nun 20 statt zuvor fünf  Euro. Eine Anhebung um 300  Prozent. Und auch in Sachsen-Anhalt gibt es bei den Geldbußen Bewegung. So legte Halberstadt (Harz) gerade zum ersten Mal verbindliche Verwarngelder fest. Die Zigarettenkippe kostet dort zwar nur 20 Euro, wer jedoch seinen Hund einen Haufen auf dem Kinderspielplatz machen lässt, wird mit 100 Euro Buße zur Kasse gebeten.

Begründet werden die Steigerungen dabei zumeist mit deren abschreckender Wirkung. Jürgen Leindecker, Landesgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt, findet das durchaus plausibel. „Höhere Geldbußen für Verunreinigungen des öffentlichen Raums erhöhen auch das Risiko für die Verursacher“, so Leindecker. Die Stadt Mannheim machte zudem deutlich, dass sie mit den harten Sanktionen ein Zeichen setzten will. „Wir wollen zeigen, dass das achtlose Wegwerfen von Müll kein Kavaliersdelikt ist“, sagte Sprecherin Desiree Leisner dem Nachrichtenportal t-online.de.

Bei der Bestimmung der Bußgelder sind die Kommunen nicht völlig frei. Das Land gibt einen Rahmen vor, der allerdings sehr großzügig ist. In Sachsen-Anhalt dürfen Ordnungswidrigkeiten mit bis zu 5.000 Euro geahndet werden. Das wird jedoch nur in den seltensten Fällen gemacht, wie sich etwa in Aschersleben (Salzlandkreis) zeigt: „Man kann feststellen, dass sich die meisten Bußgelder im Bereich bis zu 200 Euro bewegen“, sagt Sprecherin Barbara Kopf.

Bestätigt wird das durch eine Umfrage, die die MZ bei mehreren Städten durchgeführt hat. In Wittenberg etwa, wo 2017 das letzte Mal die Bußgelder angehoben wurden, ist das teuerste Delikt mit 100 Euro das Betreten eines Kinderspielplatzes mit einem Hund. In Sangerhausen (Mansfeld-Südharz) ist das Entsorgen von Sperrmüll in der Öffentlichkeit mit bis zu 200 Euro eine der kostspieligsten Ordnungswidrigkeiten.

Allerdings weist Sangerhausens Stadtsprecherin Marina Becker darauf hin, dass die Ahndung von Verfehlungen oft schwierig ist. „Bei einem Hundehalter müssten die Mitarbeiter unseres Ordnungsamtes ihm hinterherlaufen und beobachten, ob er die Haufen seines Hundes auch wegmacht.“ Das sei in der Regel zu aufwendig, weil das Ordnungsamt noch viele weitere Aufgaben habe. In der Folge werden die Verantwortlichen für Verunreinigungen zumeist nur zufällig ertappt.

Am Beispiel Weißenfels (Burgenlandkreis) zeigt sich jedoch, dass manche Städte bei den Ordnungswidrigkeiten durchaus auch hartnäckig sind und Schwerpunktkontrollen zu vielen Ahndungen führen können. So mussten 2018 in der Saalestadt 41 Hundehalter ein Bußgeld von jeweils 50 Euro zahlen, weil ihr Hund nicht angeleint war. Und 16 Personen wurden 2018 zudem 20-Euro-Strafen auferlegt, weil sie kein geeignetes Behältnis zur Entfernung von Hundekot mitgeführt haben. (mz)