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Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt: Knöfler beharrt auf ihrem Mandat

15.10.2008, 17:19

MAGDEBURG/MZ/MAB. - "Weil ich nach wie vor politisch arbeiten möchte", sagte Knöfler am Mittwoch. Das gelte auch für ihr Mandat im Harz-Kreistag und im Stadtrat Quedlinburg.

Zu der Frage, warum sie im Jahr 2005 heimlich Tonaufzeichnungen von Fraktions- und Arbeitskreissitzungen der Linken sowie einem Telefonat mit dem Fraktionschef Wulf Gallert angefertigt habe, wollte Knöfler nichts sagen: "Ich möchte mich dazu nicht äußern." Unterdessen hat der Landesvorstand der Linken Knöfler aufgefordert, ihr Landtagsmandat niederzulegen. Mehr könne die Partei nicht tun, sagte Landeschef Matthias Höhn. "Unsere Instrumente sind begrenzt." Man könne nur moralischen Druck ausüben. Der Vertrauensbruch Knöflers wiege sehr schwer. Die Einleitung juristischer Schritte hatte die Linke bereits am Dienstag abgelehnt (die MZ berichtete).

Ähnlich bewertet André Lüderitz, Chef der Linken im Harz, die Situation. "Auch der Kreisverband und die Stadtratsfraktion werden Barbara Knöfler auffordern, ihre kommunalen Mandate zurückzugeben." Besonders dringlich ist das im Harz-Kreistag, denn dort hat die Linke-Fraktion ebenso viele Sitze wie die SPD. Gibt Knöfler ihr Mandat nicht zurück, so dass ein anderer Linker nachrücken kann, hat die Linke nur noch elf statt zwölf Sitze und ist lediglich drittstärkste Fraktion nach CDU und SPD.

Wie Lüderitz sagte, werde in der kommenden Woche auch die Rolle des ehemaligen Mitarbeiters Knöflers, Jochen Köhler, besprochen. Er hatte die Aufzeichnungen erst vor kurzem öffentlich gemacht, war aber offenbar auch an der technischen Umsetzung beteiligt. Köhler, der in Unfrieden aus Knöflers Team ausgeschieden war, ist seit Juli Ortsvorsitzender der Linken in Quedlinburg. Dieses Amt hatte vorher Knöfler selbst inne.