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Vordenker der Rechten Verfassungsschutz nimmt Kubitschek und Schnellroda ins Visier

23.04.2020, 16:35
Ein Blick auf den Ort Schnellroda im Saalekreis.
Ein Blick auf den Ort Schnellroda im Saalekreis. Peter Wölk

Berlin/Halle (Saale) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat Götz Kubitschek und dessen „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda (Saalekreis) als Rechtsextremismus-Verdachtsfall eingestuft. Das sagte eine Sprecherin des Bundesamts für Verfassungsschutz der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Zuvor hatte der „Spiegel“ darüber berichtet.

Laut Verfassungsschutz liegen „Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ vor. Wie auch der „Spiegel“ berichtete, sind unter anderem Verbindungen des Instituts zum rechtsnationalen „Flügel“ der AfD und anderen Rechtsextremisten wie der „Pegida“-Bewegung Grund für die Neu-Bewertung. Vertreter des „Flügels“ nehmen häufig an Veranstaltungen der Denkfabrik im sachsen-anhaltischen Schnellroda teil.

Gegen die Treffen gibt es regelmäßig auch Protest vor Ort. (mz/dpa)