Untreue-Vowürfe: Untreue-Affäre in Landsberg: Klage gegen Ex-Bürgermeister Olaf Heinrich erhoben

Landsberg/ Halle (Saale) - Das Landesverwaltungsamt hat vor wenigen Tagen Disziplinarklage gegen Landsbergs ehemaligen Bürgermeister Olaf Heinrich (parteilos) erhoben. Heinrich soll gemeinsam mit seinem Stellvertreter Christian Hoppe mehr als 20 Vergehen in Zusammenhang mit der städtischen Tochtergesellschaft Energy Landsberg begangen haben. Der Stadt könnte dadurch ein Schaden in sechsstelliger Höhe entstanden sein.

Nun soll er aus dem Beamtendienst entfernt werden. Damit entfiele die Pension, die sich gemessen an der Amtszeit auf mehrere Tausend Euro pro Monat belaufen könnte und jedwede weiteren Zahlungen an ihn. Vor zwei Jahren wurde er vorläufig des Amtes enthoben, derzeit bekommt Heinrich ein gekürztes Gehalt.

Das Landesverwaltungsamt habe den Fall nun an das Verwaltungsgericht in Magdeburg übergeben, so Sprecherin Denise Vopel. Das Landesverwaltungsamt hat die Disziplinarklage eineinhalb Jahre lang vorbereitet. Dass die Behörde im Anschluss die Klage eingereicht hat, ist ein deutliches Zeichen dafür, dass sie hinreichende Vorwürfe bestätigt sieht und die Erkenntnisse ausreichen, um eine Klage zu begründen. Im Zuge der Prüfung wurden bereits Zeugen gehört, darunter Olaf Heinrich selbst.

Gegen Heinrich laufen drei Verfahren aus unterschiedlichen Richtungen. Zum einen hat die Kommunalaufsicht geprüft, zudem untersucht der Landkreis Saalekreis den Fall, um mögliche Regressforderungen geltend zu machen. Als dritte Instanz im Bunde ist das Amtsgericht in Halle involviert. „Die Anklage wegen Untreue liegt seit Juni einem Richter hier vor“, sagt Sprecher des Amtsgerichts Werner Budtke.

Im nächsten Schritt müsse der zuständige Richter entscheiden, ob er den Fall zur Hauptverhandlung zulasse oder nicht. Dass diese Entscheidung noch immer andauert sei nichts Ungewöhnliches. „Es ist nicht so, dass der Fall im Schrank verstaubt“, so Budtke. Man habe es mit kistenweise Akten zu tun, deren Prüfung ganz einfach Zeit brauche.

Derzeit sitzt auf dem Chefsessel in Landsbergs Rathaus Köthens ehemaliger Bürgermeister Kurt-Jürgen Zander als „Beauftragter des Landkreises Saalekreis für den Bürgermeister der Stadt Landsberg“. Neuwahlen für das oberste Amt der Stadt gibt es im nächsten Jahr. An den Wahlen könnte Olaf Heinrich übrigens noch im laufenden Verfahren erneut kandidieren.

Sollte er wiedergewählt und danach rechtskräftig verurteilt werden, würde er allerdings umgehend wieder suspendiert werden. Einen ähnlichen Fall gab es in der Niederlausitz in Brandenburg bereits. (mz)